17. Juli, 2024

Politik

Russland kontert westliche Medienverbote mit Schwarzer Liste

Russland kontert westliche Medienverbote mit Schwarzer Liste

Als Reaktion auf das Sendeverbot mehrerer russischer Medien in Europa hat Russland nun 81 europäische Medienunternehmen auf eine Schwarze Liste gesetzt. Die Sendungen dieser Medien sowie der Zugang zu ihren Internetseiten werden blockiert, wie das russische Außenministerium am Dienstag auf seiner Website bekannt gab. Unter den betroffenen deutschen Medien sind renommierte Namen wie "Der Spiegel", "Die Zeit" und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Auch in Österreich wurden sie getroffen, darunter die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt ORF und die Mediengruppe Österreich. Zusätzlich ist der deutsch-französische Sender Arte von den Verboten betroffen. Besonders stark betroffen ist Frankreich, welches neun gelistete Unternehmen zählt, und somit das von Moskau am meisten sanktionierte EU-Land ist. Die EU-Staaten hatten im Mai bereits Sanktionen gegen die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, die Regierungszeitung "Rossiskaja Gaseta", die Plattform "Voice of Europe" sowie die kremlnahe Zeitung "Iswestija" beschlossen, die auch einen Fernsehsender betreibt. Diese Medien wurden in der gesamten EU gesperrt. Die EU betonte jedoch, dass die betroffenen Medien und ihre Mitarbeiter weiterhin in der EU arbeiten dürfen. Die Umsetzung dieser Sperrung trat am Dienstag in Kraft. Ein Sprecher des österreichischen Außenministeriums kommentierte den russischen Schritt als einen vorhersehbaren Versuch Präsident Wladimir Putins, die mediale Vielfalt zu unterdrücken und die eigene Bevölkerung im Unklaren zu lassen. Im Zuge dessen wurde der Geschäftsträger der russischen Botschaft in Österreich ins Außenministerium zitiert. Das russische Außenministerium verteidigte seine Maßnahmen hingegen als notwendige Reaktion auf die EU-Sanktionen und warf den gesperrten europäischen Medien die Verbreitung von Fake News über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine vor. Sollte die EU ihre Beschränkungen aufheben, erklärte Moskau seine Bereitschaft, über eine Aufhebung der eigenen Blockade nachzudenken. Russland hat bereits zahlreiche inländische und internationale Medien blockiert, die kritisch über Kremlchef Wladimir Putin berichten. Diese Blockade erstreckt sich auch auf Tausende von Websites. Der Zugang zu gesperrten Inhalten ist meist nur über VPN-Server möglich, die die Nutzer virtuell an andere Standorte versetzen. Zudem sind viele Journalisten aufgrund angeblicher Diskreditierung der russischen Armee inhaftiert. So beginnt am Mittwoch der Prozess gegen den Journalisten Evan Gershkovich vom "Wall Street Journal" wegen angeblicher Spionage.