20. Juni, 2024

Politik

Rücktritt von Mustafa Najem: Ukraine-Agentur für Wiederaufbau sucht neuen Kurs

Rücktritt von Mustafa Najem: Ukraine-Agentur für Wiederaufbau sucht neuen Kurs

Mustafa Najem, Leiter der ukrainischen Agentur für Wiederaufbau, hat kurz vor der dritten internationalen Wiederaufbaukonferenz in Berlin überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Auf Facebook erläuterte Najem, dass sein Team seit November letzten Jahres ständig mit Widerstand und künstlich errichteten Hindernissen konfrontiert sei. Diese Umstände machten eine effektive Arbeit mittlerweile unmöglich. Najem kritisierte zudem die chronische Unterfinanzierung seiner Behörde und die übertriebene Bürokratie, die den Fortschritt der Wiederaufbaumaßnahmen erheblich bremse. Besonders problematisch wurde die Situation nach der Entlassung von Infrastrukturminister Olexander Kubrakow im Mai. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war nach Najems Worten, die verweigerte Genehmigung durch Ministerpräsident Denys Schmyhal für eine Dienstreise zur bevorstehenden Wiederaufbaukonferenz. Die geplante Konferenz in Berlin wird am Dienstag und Mittwoch stattfinden und ist bereits die dritte ihrer Art. Einem Medienbericht zufolge wird mit Najem auch ein Großteil seines Teams die Agentur verlassen, was die Zukunft der Wiederaufbaumaßnahmen in Frage stellt. Mustafa Najem hatte das Amt des Leiters der Agentur im Januar 2023 übernommen und war international bekannt als ehemaliger Journalist und aktiver Teilnehmer der prowestlichen Proteste im Herbst 2013. Seit über zwei Jahren verteidigt die Ukraine ihr Territorium gegen eine russische Invasion, die nach Schätzungen Schäden in Höhe von mehreren Hundert Milliarden Euro verursacht hat.