Rückkehrdebatte um syrische Flüchtlinge in Deutschland: Regierung zieht Bilanz

Die Diskussion um die Rückkehr syrischer Geflüchteter nach Syrien hat durch jüngste Äußerungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser neue Brisanz erhalten. Die Politikerin der SPD stellte klar, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Schutzstatus von Geflüchteten überprüfen und gegebenenfalls aufheben werde, sollten sich die Bedingungen in Syrien stabilisieren. In diesem Fall müssten diejenigen Geflüchteten, die keinen alternativen Aufenthaltsgrund wie Arbeit oder Ausbildung haben, nach Syrien zurückkehren, sofern sie nicht freiwillig gehen. In einer abgestimmten Aktion bemühen sich das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium darum, ein aktuelles und umfassendes Bild von der Lage in Syrien zu gewinnen, insbesondere mit Blick auf Sicherheitsaspekte nach dem Sturz von Langzeitpräsident Baschar al-Assad. Dabei stehe die Bundesregierung in engem Austausch mit europäischen und internationalen Partnern. Faeser betonte, dass integrierte Syrer, die bereits Arbeit gefunden haben, Deutsch sprechen und sich in Deutschland ein neues Leben aufgebaut haben, bleiben dürften. Zudem sollen Rückkehrwillige Unterstützung erhalten, während Straftäter und radikale Islamisten möglichst rasch abgeschoben werden sollen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür seien bereits erweitert worden, um schnell reagieren zu können, sobald die Lage dies erlaube. Aktuell leben in Deutschland etwa 975.000 Syrer, die größtenteils seit dem syrischen Bürgerkrieg 2015 eingereist sind. Über 300.000 von ihnen haben einen subsidiären Schutztitel. Diese Gruppe erhielt Schutz nicht aufgrund individueller Verfolgung, sondern wegen der kriegsbedingten Verhältnisse in ihrer Heimat. Angesichts der dynamischen Entwicklungen in Syrien hat das BAMF vor kurzem beschlossen, die Bearbeitung von Asylanträgen syrischer Staatsangehöriger zunächst auszusetzen.