12. Juli, 2024

Politik

Rekordniedrige Wahlbeteiligung bei Iran-Wahl

Rekordniedrige Wahlbeteiligung bei Iran-Wahl

Die Bürger des Iran haben mit ihrem Verhalten bei der jüngsten Wahl ein deutliches Signal gesetzt: Sie blieben mehrheitlich zu Hause. Die Wahlbeteiligung erreichte lediglich etwa 40 Prozent und lag damit sogar noch unter den bereits niedrigen Zahlen der Parlamentswahlen im Frühjahr. An der sinkenden Teilnahme änderten auch mehrfach verlängerte Öffnungszeiten der Wahllokale nichts, die vom Regime eingeführt wurden, um mehr Menschen zur Stimmabgabe zu bewegen.

In die am 5. Juli geplante Stichwahl schaffen es nun ein als Reformer etikettierter Kandidat sowie ein Hardliner. Doch auch bei dem sogenannten Reformer gibt es Zweifel: Der 69-jährige Massud Peseschkian, ein Herzchirurg und ehemaliger Gesundheitsminister, wurde vom einflussreichen Wächterrat als Kandidat zugelassen. Kandidaten, die nicht den Vorstellungen des Regimes entsprechen, wurden hingegen von vornherein ausgeschlossen.

Die geringe Wahlbeteiligung und die Auswahl der Kandidaten werfen Fragen über die Legitimität und den tatsächlichen Veränderungswillen des politischen Systems im Iran auf. Beobachter und Analysten halten die Wahlbeteiligung für ein klares Zeichen der Unzufriedenheit und Resignation seitens der iranischen Bevölkerung.