24. Juni, 2024

Politik

Reibungsloser Start der Europawahl in Deutschland

Reibungsloser Start der Europawahl in Deutschland

Der Auftakt zur Europawahl in Deutschland verläuft ohne nennenswerte Zwischenfälle. Bundeswahlleiterin Ruth Brand berichtete am Sonntagmorgen in einem Berliner Wahllokal von einem reibungslosen Beginn. Bislang seien keine bedeutenden Störungen gemeldet worden. Rund 65 Millionen Bürger der Bundesrepublik sind aufgerufen, ihre Stimme bis 18:00 Uhr abzugeben, um die 96 deutschen Abgeordneten für das Europäische Parlament zu bestimmen. Zudem finden in 20 weiteren EU-Ländern Wahlen statt, wobei insgesamt rund 360 Millionen Menschen wahlberechtigt sind.

Die Europawahl ist nach der Wahl in Indien die zweitgrößte demokratische Abstimmung weltweit. In Deutschland treten etwa 1400 Kandidaten von 35 Parteien an. Umfragen zufolge liegen CDU und CSU vorne, gefolgt von SPD, Grünen und AfD. Prognosen zur Sitzverteilung im neuen Europaparlament werden zwischen 20:15 und 20:30 Uhr erwartet.

Bundeswahlleiterin Brand betonte die besondere Bedeutung der Europawahl und rief zur Wahlbeteiligung auf. Auch ohne Wahlbenachrichtigung kann jeder Bürger mit Personalausweis oder Reisepass wählen, sofern man im Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Parallel zur Europawahl finden in mehreren Bundesländern auch Kommunalwahlen statt. In Thüringen gibt es zusätzlich Stichwahlen für Landräte und Oberbürgermeister. Die bisherigen Kommunalwahlen brachten der AfD einige Mandatsgewinne, aber keinen Durchbruch in exekutive Ämter.

Am Samstag endete der Wahlkampf in Deutschland mit zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in mehreren großen Städten. In Berlin beteiligten sich etwa 15.000 Menschen an den Protesten. Der Wahlkampf wurde von Angriffen auf Politiker überschattet, darunter auch ein AfD-Politiker in Dresden.

CDU-Chef Friedrich Merz nutzte seine wöchentliche Mail an Anhänger, um die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu unterstützen. Von der Leyen, die von höchstem Respekt in Europa und weltweit profitiere, bewirbt sich um eine zweite Amtszeit.

In Niedersachsen hat von der Leyen bereits ihre Stimme abgegeben. Begleitet von ihrem Ehemann Heiko, stimmte sie gegen 10:00 Uhr im Wahllokal in Burgdorf-Beinhorn ab.