27. Mai, 2024

Politik

Rechtsruck im EU-Parlament – AfD in Gefahr, machtlos zu bleiben

Rechtsruck im EU-Parlament – AfD in Gefahr, machtlos zu bleiben

Der europäische Kontinent zeichnet ein politisches Bild, das für die Alternative für Deutschland (AfD) wenig schmeichelhaft ausfällt. Es hat den Anschein, als würde die Partei unter Führung von Alice Weidel und Tino Chrupalla bei den anstehenden Europawahlen am 9. Juni an Einfluss einbüßen. Trotz eines prognostizierten Bedeutungszuwachses für rechtsgerichtete Parteien im Europaparlament steht die AfD womöglich isoliert da.

Hochkarätige Vertreterinnen rechter Parteien in Europa wie Marine Le Pen aus Frankreich und Giorgia Meloni, aktuell die wohl einflussreichste Rechtspolitikerin des Kontinents und italienische Regierungschefin, distanzieren sich öffentlich von der AfD. Dies wird als klares Signal gedeutet, dass die deutsche Partei an den Rand gedrängt wird und sich möglicherweise nur in Gemeinschaft mit ultrarechten Kleinparteien wiederfinden könnte. Ein Szenario, in dem sie ohne jeden Einfluss am sogenannten Kindertisch Platz nehmen müsste.

Weidel und Chrupalla hatten das Ziel ausgegeben, der AfD ein seriöseres Profil zu verleihen – ein Eingeständnis, das bestätigt, dass dieser Status aktuell nicht gegeben ist. Erfolg und die Nähe zu wirklicher Macht können ihrer Meinung nach nur erlangt werden, wenn die Partei sich von extremen und unberechenbaren Mitgliedern klar abgrenzt. Ein Prozess, den Marine Le Pen aktiv vollzogen hat und der ihr zu mehr politischem Gewicht verholfen hat. Doch scheinen Weidel und Chrupalla an dieser entscheidenden Aufgabe zu scheitern. Ihre oft nur halbherzigen Reaktionen auf parteiinterne Skandale deuten darauf hin, dass es an der erforderlichen Entschlossenheit mangelt, um dieses Aussortieren mit Nachdruck zu betreiben. Dadurch könnte sich das Problem zukünftig weiter verschärfen und die Position der AfD schwächen.