17. Juli, 2024

Politik

Politisches Beben in Frankreich: Linksbündnis siegt überraschend – Premier Attal tritt zurück

Politisches Beben in Frankreich: Linksbündnis siegt überraschend – Premier Attal tritt zurück

Der französische Premierminister Gabriel Attal kündigt nach einem überraschenden Wahlsieg des Linksbündnisses seinen Rücktritt an. Mit einer deutlichen Meinungsänderung des Wählerwillens verliert das Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron seine Mehrheit in der Nationalversammlung, wie erste Hochrechnungen zeigen. Attal erklärte, dass er seinen Rücktritt am Montagmorgen bei Macron einreichen werde. Demnach hat das Linksbündnis die Parlamentswahl unerwartet für sich entschieden. Attals Regierungslager sinkt in der Nationalversammlung von zuvor 250 Sitzen auf lediglich 150 bis 180 Sitze ab und wird somit voraussichtlich nur zweitstärkste Kraft sein. Macron hat die Möglichkeit, Attal und sein Kabinett zunächst kommissarisch im Amt zu belassen, bis eine neue Regierungsmehrheit gebildet ist. Diese Übergangsphase könnte insbesondere mit Blick auf die bevorstehenden Olympischen Spiele, die am 26. Juli in Paris eröffnet werden, einige Wochen andauern. Attal, der im Januar von Macron zum Premierminister ernannt wurde, ging als der jüngste Premierminister in die jüngere französische Geschichte ein. Trotz seiner Beliebtheit und seiner Fähigkeit, konstruktive Gespräche mit Vertretern unterschiedlicher politischer Lager zu führen, gelang es ihm nicht, die unter Druck stehende Regierung aus ihrer prekären Lage zu befreien. Er leitete zudem den Wahlkampf für die Parlamentswahl. Macron hatte das Ziel verfolgt, durch die vorgezogene Parlamentswahl die relative Mehrheit seiner Mitte-Kräfte in der Nationalversammlung zu festigen. Dieses Vorhaben scheiterte, auch wenn das Lager des Staatspräsidenten besser abschnitt als noch vor wenigen Tagen erwartet.