18. Juli, 2024

Politik

Politischer Stillstand in Frankreich: Schwierige Monate voraus

Politischer Stillstand in Frankreich: Schwierige Monate voraus

Die französischen Wähler haben am Sonntag die extreme Rechte bei den Parlamentswahlen zwar abgelehnt, doch nun steht das Land vor einem gespaltenen Parlament ohne klaren Weg zu einer funktionsfähigen Regierung. Ein aufstrebendes linkes Bündnis führt zwar das Feld an, ist jedoch weit davon entfernt, die Macht zu übernehmen. Die Bildung einer tragfähigen Regierung wird mühsame Verhandlungen erfordern, wie mein Kollege Roger Cohen berichtet. Frankreich hat keine Tradition des Kompromisses, und das politische Chaos könnte sich über Monate hinziehen. Präsident Emmanuel Macron bat gestern seinen Premierminister, vorerst im Amt zu bleiben, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten. Das linksgerichtete Bündnis, die Neue Volksfront, hat gefordert, dass Macron ihm den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Die Allianz will bald ihren Kandidaten für das Amt des Premierministers vorstellen. Dennoch fehlen ihr 100 Sitze zur absoluten Mehrheit, und der kämpferische linke Anführer Jean-Luc Mélenchon erklärte, er werde weder mit potenziellen Koalitionspartnern verhandeln noch das Programm der Allianz anpassen. Mögliche Szenarien: Macron könnte einen Premierminister von außerhalb seiner Partei ernennen und eine Machtteilung anstreben, doch er hat die extrem linken und rechten Parteien als zu 'extrem' bezeichnet. Andere politische Gruppen zeigen wenig Bereitschaft, mit ihm zusammenzuarbeiten. Was als nächstes passieren könnte, bleibt abzuwarten.