18. Juli, 2024

Politik

Pistorius stellt Einsatzfähigkeit der Bundeswehr in den Vordergrund

Pistorius stellt Einsatzfähigkeit der Bundeswehr in den Vordergrund

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat angekündigt, dass der Fokus der Bundeswehr im kommenden Jahr auf die Einsatz- und Übungsfähigkeit gelegt wird. Dies erklärte er auf dem US-Militärflugplatz Eielson in Alaska, wo deutsche Soldaten gemeinsam mit Partnern aus den USA, Spanien und Frankreich für den Ernstfall trainierten. Pistorius betonte, dass die Truppe ihren Aufgaben nachkommen müsse, weshalb notwendiges Material bereitgestellt und ersetzt werden müsse. Er verzichtete bewusst auf eine Fortführung der Auseinandersetzungen um den Haushaltsentwurf und erklärte, die Priorität liege auf der aktuellen Großübung, während weitere Diskussionen in Berlin stattfinden würden.

Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte, dass die Truppe ihren Aufgaben nachkommen müsse und dass notwendiges Material bereitgestellt und ersetzt werden solle. Pistorius verzichtete bewusst auf eine Fortführung der Auseinandersetzungen um den Haushaltsentwurf und erklärte, die Priorität liege auf der aktuellen Großübung.

Nach monatelangen Haushaltsstreitigkeiten haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf die Eckpunkte des Bundeshaushalts 2025 verständigt. Dies beinhaltet auch den Verteidigungsetat, der nur um 1,2 Milliarden Euro auf rund 53 Milliarden Euro anwachsen soll. Pistorius hatte wesentlich mehr gefordert und kritisierte die Entscheidung deutlich, zeigte sich jedoch bereit, das Beste aus der Situation zu machen.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, wies in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung auf die Notwendigkeit hin, die laufenden Kosten neuer Waffensysteme zu berücksichtigen. Er warnte vor der Gefahr, dass Russland sich bis 2029 gegen Nato-Staaten wenden könnte, und betonte die Wichtigkeit von Abschreckung.

Vizekanzler Habeck verteidigte den Haushaltsentwurf und die Einhaltung der Schuldenbremse, bemängelte jedoch, dass die vorherige Regierung das Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht erreicht habe. Dies habe dazu geführt, dass die Bestände der Bundeswehr erschöpft seien. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert riet zu einer Ruhepause in der Diskussion, bis der Haushalt offiziell beschlossen ist.

Mit rund 60 Kampfjets, Tankflugzeugen, Transportern und Hubschraubern trainierten die Kampfpiloten in Eielson für den Ernstfall gemäß Nato-Standards. Auch das Kommando Spezialkräfte (KSK) warbeteiligt. Pistorius reiste im Anschluss nach Washington zum Nato-Gipfel, der in einer Phase politischer Unsicherheit in den USA stattfindet.

Zum 75-jährigen Bestehen der Nato hob Pistorius die Bedeutung des Bündnisses hervor, besonders angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Auch der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, lobte den Umfang und die Komplexität der laufenden Übungen, die auch Verlegungen in den indopazifischen Raum umfassen.