14. Juli, 2024

Politik

Olaf Scholz bekräftigt Kanzlerambitionen und hält an Regierungsarbeit fest

Olaf Scholz bekräftigt Kanzlerambitionen und hält an Regierungsarbeit fest

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich in Hinblick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr unerschütterlich optimistisch. In einem ARD-Gespräch am vergangenen Samstag ließ er keinen Zweifel daran aufkommen, dass er erneut als Kanzlerkandidat für seine Partei antreten werde. Auf die Frage, ob er trotz der Kritik die Kandidatur übernehmen werde, antwortete Scholz knapp, aber bestimmt mit "Ja".

Gleichzeitig erläuterte er seine Beweggründe, nach dem enttäuschenden Abschneiden der Ampel-Koalition bei der Europawahl keine Vertrauensfrage zu stellen. Scholz betonte die stabile Mehrheit der Regierung im Parlament und verwies darauf, dass in der jüngsten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages entscheidende Gesetze verabschiedet wurden. "Wir haben einen klaren Auftrag zu erfüllen und unsere Arbeit zu machen. Das tun wir," so Scholz, der unmittelbar vor seiner Abreise vom G7-Gipfel im italienischen Bari interviewt wurde.

Auf die jüngste Entscheidung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, kurzfristig Parlamentswahlen anzusetzen, wollte Scholz nicht weiter eingehen. Macron habe seine Gründe, doch sei das politische System in Frankreich mit seinem direkt gewählten Präsidenten und dem Fehlen eines Verhältniswahlrechts grundlegend anders als das deutsche System. Scholz fasste es prägnant zusammen: "Wir haben verschiedene politische Systeme."