25. Februar, 2024

Wirtschaft

Neuartiger Deutschlandfonds als Stimulus für die Wirtschaft

Neuartiger Deutschlandfonds als Stimulus für die Wirtschaft

Auf der Suche nach effektiven Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft regt Verena Hubertz, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, die Einrichtung eines Staatsfonds an. Der sogenannte Deutschlandfonds soll als innovative Kapitalsammelstelle dienen und durch Mobilisierung privaten Kapitals maßgebliche Investitionen in die Infrastruktur ermöglichen. Laut Hubertz bietet der Fonds einen alternativen Ansatz zu Steuererhöhungen oder der Aufnahme neuer Schulden.

Diese Idee findet ihren Ursprung inmitten der Vorschläge von Spitzenpolitikern wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner, deren Ziel es ist, deutsche Unternehmen wettbewerbsfähiger zu positionieren. Habeck schlug erst kürzlich ein milliardenschweres Sondervermögen vor, um unter anderem über Steuergutschriften und Abschreibungsmöglichkeiten Entlastung für Firmen zu schaffen.

Christian Lindner, der sich zunächst gegen ein solches Sondervermögen aussprach aus Sorge vor neuen Schulden, zeigte sich am Wochenende in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" umgänglich und unterbreitete den Vorschlag, den Solidaritätszuschlag für Unternehmen zu eliminieren. Auch Habeck signalisiert Bereitschaft zur gemeinsamen Arbeit an pragmatischen Lösungen. Im Gespräch mit Caren Miosga erwähnte er das Wachstumschancengesetz, welches aktuell noch auf Zustimmung des Bundesrats wartet und seine Sondervermögensidee als eine Einladung zum Dialog über wirtschaftliche Entlastungsmöglichkeiten.

Die Debatte um den richtigen Ansatz zur Wirtschaftsförderung bleibt somit in Bewegung und es bleibt abzuwarten, ob der Vorschlag eines Deutschlandfonds sich als das verbindende Glied zwischen den politischen Lager erweisen kann.