19. April, 2024

Politik

Nato intensiviert Vorbereitungen für Gipfeltreffen – Ukraine-Unterstützung im Fokus

Nato intensiviert Vorbereitungen für Gipfeltreffen – Ukraine-Unterstützung im Fokus

Beim bevorstehenden Zusammentreffen der Nato-Außenminister in Brüssel steht die Optimierung der Hilfe für die Ukraine ganz oben auf der Agenda. Im Lichte der andauernden Auseinandersetzung mit Russland, sucht das Bündnis nach effektiveren Wegen zur Unterstützung des angegriffenen Landes. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in diesem Zusammenhang mehrere Initiativen vorgeschlagen, die eine stärkere Bündelung und Koordinierung der militärischen Hilfsmaßnahmen anvisieren.

Ein Kernstück der Überlegungen ist die Errichtung einer Nato-Mission mit dem Zweck, Waffenlieferungen und Trainingsprogramme für die ukrainischen Streitkräfte zu koordinieren. Damit soll die Hilfe für die Ukraine verstetigt und weniger anfällig für politische Schwankungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten gemacht werden. Bisher obliegt die Federführung in Sachen Waffenlieferungen hauptsächlich den Vereinigten Staaten, die regelmäßige Koordinationstreffen an verschiedenen Standorten, darunter dem Luftwaffenstützpunkt Ramstein, abhalten.

Das Treffen der Außenminister dient in gleicher Weise als Plattform für die organisatorische Vorbereitung des anstehenden Nato-Gipfels. Zusätzlich wird das zweitägige Event von einer feierlichen Note umrahmt, da die Nato ihren 75. Jahrestag begeht. Als Zeichen des Widerstands gegen die als bedrohlich empfundene Politik der Sowjetunion gegründet, trug das Bündnis maßgeblich zur Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit während des Kalten Krieges bei. Von Deutschland wird in diesem bedeutungsvollen Kontext Außenministerin Annalena Baerbock teilnehmen, um die Diskussionen mitzugestalten und die Position der Bundesrepublik zu vertreten.