17. Juli, 2024

Politik

Nato-Gipfel: Olaf Scholz demonstriert Einigkeit mit Biden trotz Diskussionen um Gesundheit

Nato-Gipfel: Olaf Scholz demonstriert Einigkeit mit Biden trotz Diskussionen um Gesundheit

Die anhaltenden Spekulationen über die gesundheitlichen Probleme des US-Präsidenten Joe Biden bestimmten die Schlagzeilen in den USA. Dennoch hielt sich Bundeskanzler Olaf Scholz beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Washington fest an die Seite seines langjährigen Partners. Kurz vor dem Start des Jubiläumstreffens der Staats- und Regierungschefs der Nato versicherte Scholz, dass er keine Sorgen bezüglich einer möglichen Überforderung Bidens habe: „Nein, diese Sorge habe ich nicht“, betonte der Kanzler vor seiner Abreise.

Bidens bevorstehender Auftritt zur Eröffnung des Gipfels, zusammen mit dem scheidenden Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, markiert seine erste große Bühnenpräsenz bei dem dreitägigen Event. Scholz erläuterte, dass viele der anstehenden Beschlüsse in enger Abstimmung zwischen Deutschland und den USA vorbereitet wurden. Dies sei ein klarer Indikator dafür, dass der Gipfel äußerst erfolgreich verlaufen werde.

Während die Nato ihr 75-jähriges Bestehen feiert, steht das 32-Nationen-Bündnis vor erheblichen Herausforderungen. Insbesondere benötigt die Ukraine dauerhafte militärische Unterstützung, gleichwohl sich die politische Situation in den USA nach der kommenden Präsidentschaftswahl möglicherweise ändern könnte, sollte der Republikaner Donald Trump erneut gewinnen.

Der 81-jährige Biden, der seine Präsidentschaft nach einer durchwachsenen TV-Debatte verteidigen muss, befindet sich in einem internen Kampf um die Unterstützung seiner Partei. Mit einem offenen Brief und selbst drastischen Maßnahmen wie einem Anruf in einer Live-Sendung des US-Frühstücksfernsehens versuchte Biden, seine Position zu stärken.

Gleichzeitig beschäftigt Bundeskanzler Scholz die Diskussion um die Verteidigungsausgaben Deutschlands. Trotz eines Haushaltskompromisses, der eine Steigerung, jedoch geringer als gewünscht vorsieht, betonte Scholz die langfristige Erhöhung der Verteidigungsausgaben und die Einhaltung der Nato-Quote von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Darüber hinaus sicherte Scholz der Ukraine langfristige Unterstützung zu. Dies beinhalte nicht nur Waffenlieferungen, sondern auch finanzielle Hilfen durch ein von den G7-Staaten beschlossenes Kreditpaket, das mithilfe von Zinseinnahmen eingefrorenen russischen Staatsvermögens finanziert werden soll.

Des Weiteren sind es nicht minder interessante Entwicklungen innerhalb der Nato, die für Schlagzeilen sorgen. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban steht nach einem Besuch bei Putin in der Kritik der EU. Schweden nimmt erstmals nach seinem Beitritt an einem Nato-Gipfel teil, während der scheidende Generalsekretär Jens Stoltenberg sein Amt bald an den ehemaligen niederländischen Premierminister Mark Rutte übergeben wird.