18. Juli, 2024

Politik

Nato-Generalsekretär Stoltenberg äußert sich zu Orbans Moskau-Besuch

Nato-Generalsekretär Stoltenberg äußert sich zu Orbans Moskau-Besuch

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat auf einer Pressekonferenz in Brüssel zur Reise des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban nach Moskau Stellung genommen. Stoltenberg betonte, dass Ungarn das Bündnis im Vorfeld über den Besuch informiert habe und dass die zentrale Botschaft der Nato die Einigkeit hinsichtlich Russlands Rolle als Aggressor im Konflikt mit der Ukraine sei. Die territoriale Integrität und Souveränität müsse respektiert werden.

Mit Blick auf den bevorstehenden Nato-Gipfel in Washington äußerte sich Stoltenberg dahingehend, dass Orban voraussichtlich über seine Gespräche in Moskau berichten werde. Dies biete die Gelegenheit, das Thema im Kreise der Nato-Mitglieder umfassend zu diskutieren. Wichtig sei dabei die Klarstellung, dass Orban bei seinen Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht im Namen der Nato gehandelt habe.

Auch führende EU-Politiker haben ihre Kritik am Vorgehen Orbans öffentlich gemacht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte auf der Internetplattform X, dass eine Politik der Beschwichtigung Putin nicht aufhalten werde. Nur durch Einigkeit und Entschlossenheit könne ein umfassender, gerechter und dauerhafter Frieden in der Ukraine erreicht werden.

Von der Leyen erinnerte daran, dass die EU-Position zum Krieg Russlands eine klare Haltung der Härte und Geschlossenheit gegen den russischen Angriffskrieg vorsieht. Gespräche mit Putin sollten nur im Interesse der Ukraine stattfinden.

Orban hat bereits Anfang der Woche für Kontroversen gesorgt, indem er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aufforderte, eine Feuerpause im Krieg mit Russland in Erwägung zu ziehen, was ebenfalls auf breites Unverständnis stieß.