22. April, 2024

Politik

Moskau legt sich quer: Keine Einigung im Sicherheitsrat für Waffenruhe im Gazastreifen

Moskau legt sich quer: Keine Einigung im Sicherheitsrat für Waffenruhe im Gazastreifen

In den fortdauernden Bemühungen, eine Waffenruhe im konfliktreichen Gazastreifen zu etablieren, erlebte der Weltsicherheitsrat einen erneuten Rückschlag. Die von den Vereinigten Staaten vorangetriebene Resolution, welche eine völkerrechtlich verbindliche Einstellung der Feindseligkeiten forderte, wurde jüngst durch das Veto Russlands durchkreuzt. Die Entscheidung aus Moskau kam während der jüngsten Sitzung in New York und zeigte wieder einmal die Schwierigkeit auf, innerhalb des mächtigen Organs der Vereinten Nationen eine Konsenslösung zu finden.

Der russische Widerspruch gegen die Resolution unterstreicht die tiefgreifenden Divergenzen zwischen den permanenten Mitgliedern des Sicherheitsrates. Während die USA und ihre Verbündeten auf eine diplomatische Lösung zur Verminderung des Blutvergießens setzen, lassen die jüngsten Ereignisse Zweifel aufkommen, inwieweit einheitliche Maßnahmen zum Frieden in solch polarisierten Zeiten erreicht werden können. Diese neueste Episode im Sicherheitsrat zeichnet ein Bild politischer Fragmentierung, welches die internationalen Anstrengungen um Stabilität und Friedenssicherung stark beeinträchtigt.