16. Juni, 2024

Politik

Macron reagiert auf Niederlage: Neuwahlen in Frankreich angekündigt

Macron reagiert auf Niederlage: Neuwahlen in Frankreich angekündigt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach der deutlichen Wahlniederlage seines Mitte-Lagers bei der Europawahl Konsequenzen gezogen und die französische Nationalversammlung aufgelöst. In einer feierlichen Ansprache am Sonntagabend verkündete er Neuwahlen, die in zwei Wahlgängen am 30. Juni und 7. Juli stattfinden sollen. Macron unterstrich die Notwendigkeit von Klarheit angesichts der Herausforderungen, vor denen Frankreich steht, und betonte den Respekt gegenüber den Wählerinnen und Wählern.

Er erklärte, dass er die Meinung des Volkes nicht ignorieren könne und bezeichnete die Entscheidung als "ernst und schwer", jedoch auch als einen Akt des Vertrauens in die Bürgerinnen und Bürger Frankreichs. Macron zeigte sich überzeugt, dass das französische Volk in der Lage sei, die beste Entscheidung für sich und zukünftige Generationen zu treffen.

Die rechtsnationale Partei Rassemblement National unter der Führung von Marine Le Pen hat Hochrechnungen zufolge die Europawahl in Frankreich mit überzeugender Mehrheit gewonnen. Die europaskeptische Partei erreichte demnach 31,5 bis 32,3 Prozent der Stimmen, während Macrons proeuropäische Koalition lediglich auf etwa 15,2 bis 15,4 Prozent kam. Die Sozialisten erzielten mit 14 bis 14,2 Prozent den dritten Platz, knapp hinter Macrons Mitte-Block. Die rechtsextreme Partei Reconquête verzeichnete 5,3 bis 5,5 Prozent der Wählerstimmen.

Das Mitte-Lager in Frankreich war bereits geschwächt und hat seit fast zwei Jahren keine absolute Mehrheit mehr in der Nationalversammlung, was das Regieren erschwert hat. Die Niederlage bei der Europawahl stellt einen schweren Rückschlag für Macron dar und wirft einen Schatten auf die Präsidentschaftswahl 2027. Macron, der sich in zwei Stichwahlen gegen Le Pen durchgesetzt hat, wird nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren können.

Es bleibt offen, welche Kandidaten die Mitte-Kräfte ins Rennen schicken werden und wer gegen Le Pen, die es geschafft hat, ihrer Partei ein gemäßigteres Image zu verleihen und sie für konservative Wähler attraktiver zu machen, bestehen könnte.