24. Juni, 2024

Politik

Litauen strebt höheres Verteidigungsbudget an – Präsident Nauseda fordert 3,5 Prozent des BIP

Litauen strebt höheres Verteidigungsbudget an – Präsident Nauseda fordert 3,5 Prozent des BIP

Nach seiner souveränen Wiederwahl nimmt Gitanas Nauseda, der Staatschef Litauens, keine Verschnaufpause in seiner Verteidigungspolitik. Der Präsident der baltischen Republik äußerte auf einer Pressekonferenz den Wunsch, die Militärausgaben des Landes auf mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auszuweiten. Laut Nauseda fußt diese Zahl nicht auf Willkür, sondern spiegelt die aktuellen Prioritäten des NATO- und EU-Mitgliedstaats wider.

Im Fokus dieser ambitionierten Pläne steht die Integration einer deutschen Brigade in die litauischen Streitkräfte, eine umfassende Modernisierung der Armee sowie Vorbereitungen für eine allgemeine Wehrpflicht. Der Präsident, der seit 2019 im Amt ist und nun erneut das Vertrauen seiner Wähler erhalten hat, unterstreicht die Dringlichkeit und Notwendigkeit der Bereitstellung finanzieller Mittel für diese Vorhaben.

Aktuell leistet Litauen bereits beachtliche 2,7 Prozent seiner Wirtschaftskraft für Verteidigungsbelange, eine Zahl, die bis 2025 auf 3 Prozent ansteigen soll. Vorschläge für die Finanzierung hatte das litauische Finanzministerium vor Kurzem präsentiert. Nauseda jedoch, ein Verfechter stärkerer Militäraufwendungen innerhalb der NATO, sieht darin lediglich einen Anfang. Die angestrebten 3,5 Prozent würden beiden, internationalen Verpflichtungen und dem in dunkler gewordenen Sicherheitsumfeld aktuellen Herausforderungen gerechter werden.

Die Bedeutung Litauens beim militärischen Engagement der Bundeswehr steht angesichts der zugespitzten europäischen Sicherheitslage außer Frage. Die Bundesregierung hat sich gar zu einer dauerhaften Stationierung einer kampfbereiten Brigade, welche mitunter bis zu 5000 Soldaten umfassen könnte, im Baltenstaat verpflichtet. Nach Angaben von Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas werden die dafür notwendigen Grundlagen in den kommenden Jahren Litauen rund 800 Millionen Euro kosten. Mit dem strategischen Kurswechsel trägt Litauen maßgeblich zur erweiterten Absicherung an der Ostflanke der NATO bei.