14. April, 2024

Politik

Lissabon erlebt politischen Neuanfang unter konservativer Führung

Lissabon erlebt politischen Neuanfang unter konservativer Führung

Die politische Landschaft Portugals erfährt eine signifikante Veränderung, denn die konservative Regierung unter Führung des frischgebackenen Ministerpräsidenten Luís Montenegro hat nun offiziell die Amtsgeschäfte aufgenommen. Der versierte Jurist und seine aus 17 Mitgliedern bestehende Ministerriege schworen im historischen Ajuda-Palast in der Hauptstadt Lissabon vor dem Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa den Eid, die Geschicke des Landes zu lenken.

Das neue Kabinett, hervorgegangen aus den vorgezogenen Wahlen Anfang März, hält bereits am Folgetag seine erste Sitzung ab. In einem aktiven Aufruf an die Opposition betonte Montenegro die Wichtigkeit, der neuen Regierung Arbeitsraum zu gewähren, und äußerte einen optimistischen Blick in die Zukunft Portugals.

Die politische Arena der stolzen Nation steht gleichzeitig unter Spannung, denn bereits in kurzer Frist wird die Regierung auf die Probe gestellt. Montenegro sieht sich der Herausforderung gegenüber, das Regierungsprogramm dem Parlament zu präsentieren – Debatten und votierende Verfahren dazu sind für den 11. und 12. April anberaumt. Ein potentielles Scheitern des Programms könnte das EU-Mitglied in eine Lähmung treiben und erneute Wahlen provozieren.

Nach einem knappen Sieg über die achtjährige Vorherrschaft der Sozialisten (PS) fehlen Montenegros Demokratischer Allianz (AD) jedoch die Sitze für eine absolute Mehrheit. Mit 80 der 230 Plätze in der Volksversammlung ist die Regierung in einer delikaten Lage. Trotzdem wurde Montenegro von Rebelo de Sousa zum Premierminister ernannt.

Ein weiterer signifikanter Akteur im politischen Gefüge ist die rechtspopulistische Partei Chega, geführt von André Ventura. Sie zeichnete sich als der große Gewinner der Wahl aus, indem sie ihr Mandat eindrucksvoll ausbaute und sich als drittstärkste Partei etablierte. Jedoch schließt das neue Regierungsoberhaupt jegliche Zusammenarbeit mit Chega aufgrund ideologischer Differenzen und Kritikpunkte klar aus. Das Szenario einer "großen Koalition" zwischen Konservativen und Sozialisten scheint somit in weite Ferne gerückt.