24. Juli, 2024

Politik

Lettland verstärkt Grenzsicherung zu Belarus: Deutliche Anstiege irregulärer Einreiseversuche

Lettland verstärkt Grenzsicherung zu Belarus: Deutliche Anstiege irregulärer Einreiseversuche

In dieser Woche vermeldete der lettische Grenzschutz erneut einen signifikanten Anstieg irregulärer Einreiseversuche an der Grenze zu Belarus. Laut Grenzschutz-Chef Guntis Pujats wurde seit Montag eine Zunahme auf insgesamt 160 Versuche registriert. Damit erhöht sich die Zahl der in diesem Jahr verhinderten illegalen Einreisen auf 2.770.

Die Grenze Lettlands zu Belarus erstreckt sich im Osten über rund 172 Kilometer. Ähnlich wie Polen und Litauen beschuldigt der baltische Staat den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, die Migrantenströme gezielt an die EU-Außengrenzen zu lenken. Diese Maßnahmen sollen laut Lettland von den belarussischen Behörden entweder toleriert oder sogar gefördert werden, um politischen Druck auf die EU auszuüben.

Nach Einschätzung von Pujats zeigt sich, dass Lettland zunehmend das Hauptzielland für Versuche illegaler Grenzübertritte aus Belarus wird. Diese Entwicklung ist vor allem im Vergleich zu den Nachbarländern Polen und Litauen bemerkbar, wo die Zahlen der irregulären Einreisen zurückgehen. Bereits im Vorjahr, insbesondere zwischen August und Oktober 2023, bestätigte sich dieser Trend deutlich.

Angesichts dieser Situation hat die lettische Regierung die Grenzsicherung weiter verstärkt. Der Grenzübergang Silene wurde geschlossen und ein neuer Grenzzaun errichtet, der nach Aussagen von Pujats bereits mehrere Dutzend Migranten von irregulären Grenzübertritten abgehalten hat. "Die Beobachtungen unserer Grenzschutzbeamten zeigen, dass Menschen am Zaun entlanggehen und nicht nach Lettland gelangen", erläuterte Pujats.