19. April, 2024

Politik

Konservatives Bündnis unter Montenegro übernimmt in Portugal

Konservatives Bündnis unter Montenegro übernimmt in Portugal

In einem politischen Kurswechsel hat Portugal den konservativen Luís Montenegro zum neuen Premierminister ernannt, eine Entscheidung, die nach einer knappen Wahl das Ende der achtjährigen sozialistischen Ära markiert. Montenegro steht nun vor der Herausforderung, trotz der fehlenden absoluten Mehrheit im Parlament effektiv zu regieren.

Obwohl Montenegros Parteienbündnis AD den Sieg davontrug, erreichte es lediglich 80 der insgesamt 230 Parlamentssitze, was weit entfernt von einer regierungsfähigen Mehrheit ist. Die Sozialisten, die bisherige Regierungspartei, mussten eine herbe Niederlage hinnehmen und verloren 42 ihrer Sitze, wodurch ihnen nun 78 Mandate verbleiben.

Das politische Spektrum Portugals scheint sich jedoch zu verschieben, was vor allem durch den beachtlichen Zuwachs der rechtspopulistischen Partei Chega unter der Führung von André Ventura deutlich wird, die ihre Präsenz im Parlament signifikant ausbauen konnte und künftig 50 Sitze besetzen wird. Ventura selbst fordert eine Zusammenarbeit mit dem neu ernannten Premierminister, doch Montenegro, der Chega offen als xenophob und rassistisch verurteilt hat, steht einer Koalition skeptisch gegenüber.

Mit der entschiedenen Ablehnung der rechtspopulistischen Kräfte könnte Montenegro auf wackeligen Beinen stehen, denn die Erzielung einer Parlamentsmehrheit für sein Regierungsprogramm und die Haushaltspläne wird zu einer zentralen Prüfung seiner Amtszeit. Der Druck auf Montenegro steigt, mögliche neue Wahlen stehen im Raum, sollte er nicht die benötigte Unterstützung finden.

Die Bildung einer Großen Koalition zwischen den beiden größten Parteien Portugals – den Konservativen und den Sozialisten – bleibt unwahrscheinlich, zu groß sind die ideologischen Divergenzen nach spanischem Vorbild. Kleinparteien ergatterten die restlichen 22 Sitze, treten aber hinter die großen politischen Entwicklungen zurück.

Die portugiesische Politlandschaft ist im Wandel – mit einer fragmentierten Parlamentssituation und einer ausgeprägten Polarisierung. Die neue Regierung unter Montenegro steht vor schwierigen Herausforderungen in einem Land, das zunehmend mit politischen und gesellschaftlichen Spannungen zu kämpfen hat.