18. Juli, 2024

Politik

Keir Starmers ehrgeizige Verteidigungsagenda: Mehr Investitionen für die Sicherheit Europas

Keir Starmers ehrgeizige Verteidigungsagenda: Mehr Investitionen für die Sicherheit Europas

Sir Keir Starmer hat angekündigt, einen „Fahrplan“ für das Vereinigte Königreich vorzulegen, um die Verteidigungsausgaben auf 2,5 Prozent des BIP zu erhöhen. Er wird dazu nach Washington reisen, um am Nato-Gipfel teilzunehmen, wo er sich mit US-Präsident Joe Biden und anderen globalen Führungspersönlichkeiten treffen wird.

Vor seinem ersten offiziellen Auslandsaufenthalt als Premierminister kündigte Starmer eine umfassende Überprüfung der Landesverteidigung an. Diese soll nicht nur militärische Prioritäten und notwendige Investitionen beinhalten, sondern auch ein konkretes Datum für das Erreichen des Ausgabenziels festlegen. Diese Initiative erfolgt inmitten wachsender Forderungen innerhalb der Nato, mehr Mittel in die europäische Verteidigung zu lenken.

Beim Gipfel anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Allianz wird Starmer wichtige Verbündete wie Joe Biden, Olaf Scholz und Emmanuel Macron treffen. Er wird auch erstmals die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni persönlich kennenlernen, mit der sein Vorgänger Rishi Sunak enge Verbindungen hatte.

Angelegt wurde der Nato-Gipfel von den Bemühungen vieler Mitglieder, das derzeitige Verteidigungsziel von 2 Prozent auf ein ambitionierteres Niveau anzuheben. Dieses Jahr werden voraussichtlich 23 von 32 Nato-Mitgliedern das 2-Prozent-Ziel erreichen, ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu nur sechs Mitgliedern im Jahr 2021. Trotzdem wird erwartet, dass einige Führungskräfte eine neue Zielmarke diskutieren, die besser den erzwungenen Sicherheitsanforderungen durch die Bedrohung aus Russland gerecht wird.

Der frisch ernannte Verteidigungsminister John Healey, der bereits Vorarbeiten zur Überprüfung geleistet hat, wird dabei zentrale Nato-Strategien in den Vordergrund der britischen Verteidigungspläne stellen. Auch Reformen zur Verbesserung der Beschaffungsverfahren im Verteidigungsministerium sind geplant. Begleitet wird Starmer von Außenminister David Lammy und Europaminister Nick Thomas-Symonds, was auf Starmers Bestreben hindeutet, die britisch-europäischen Beziehungen zu vertiefen.

Obwohl Donald Trump in den US-Umfragen vor den Präsidentschaftswahlen im November führt, sind keine Treffen mit Republikanern für Starmers Delegation vorgesehen, wie britische Offizielle bestätigten.