19. Mai, 2024

Politik

Keine Zeichen von Reformen: Russlands Regierungsumbildung festigt militärische Ausrichtung

Keine Zeichen von Reformen: Russlands Regierungsumbildung festigt militärische Ausrichtung

Die kürzlich vollzogene Kabinettsumbildung in Russland verheißt keine guten Nachrichten für jene, die auf politische Veränderungen gehofft hatten. Vielmehr verstärkt die Ernennung des neuen Verteidigungsministers den Eindruck, dass die Moskauer Führung unvermindert an einer Stärkung ihrer militärischen Kapazitäten festhält. Die Agenda, welche die Armee und die Rüstungsbranche in puncto Effizienz vorantreiben soll, spricht eine eindeutige Sprache – die russische Regierung setzt weiterhin auf Härte statt auf Öffnung.

Von einer Neuorientierung, insbesondere in Bezug auf den Konflikt in der Ukraine, kann keine Rede sein. Stattdessen bestärkt die aktuelle Richtung das schon vorhandene Bild: Die russische Führung umgibt sich mit einer Aura aus Misstrauen, offensiven Gelüsten und dem Gehabe einer unanfechtbaren Großmacht. Der neue Kurs ist alles andere als eine Renaissance von Transparenz und Umstrukturierung, die Begriffe wie Glasnost und Perestroika in Erinnerung rufen würden.

Es ist eine bedauerliche Entwicklung für Russland selbst, die dortige Zivilgesellschaft, und ebenso ein fortwährendes Dilemma für die internationale Staatengemeinschaft. Die Verstärkung der Militarisierung zeugt von keinerlei Bemühungen, eine friedliche und kooperative Rolle in der Weltpolitik einzunehmen.