28. Mai, 2025

Politik

Johann Wadephul setzt sich für intensivere Zusammenarbeit in Europa auf der Iberischen Halbinsel ein

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul hat im Vorfeld seiner bedeutenden diplomatischen Mission nach Spanien und Portugal eine klare Botschaft formuliert: Europa müsse enger zusammenarbeiten, um die drängenden Herausforderungen unserer Zeit effizienter zu bewältigen. Besonders in den Bereichen Verteidigung, Handel, Klimawandel und Migration sieht Wadephul dringenden Bedarf an einem intensiveren Zusammenwirken der europäischen Staaten. Der CDU-Politiker unterstrich, dass 'mehr Europa' notwendig sei, um die anstehenden großen Herausforderungen effizienter zu meistern und nicht auf nationaler Ebene im Alleingang anzugehen.

Während seines Aufenthaltes in Madrid wird Wadephul zahlreiche Gespräche mit entscheidenden politischen Akteuren führen, darunter Ministerpräsident Pedro Sánchez und der spanische Außenminister José Manuel Albares. Diese Treffen sollen die diplomatische Beziehung stärken und gemeinsame Strategien für die Zukunft entwickeln. Im weiteren Verlauf seiner Reise wird Wadephul nach Lissabon reisen, wo er mit dem portugiesischen Außenminister Paulo Rangel zusammentreffen wird. Wadephul betonte die Notwendigkeit der vertrauensvollen Zusammenarbeit unter den Mitgliedsländern der Europäischen Union, um Europa als Raum der Freiheit und Demokratie zu festigen. Spanien und Portugal sieht er hier bereits als Vorbilder.

Ein zentraler Schwerpunkt von Wadephuls Reise ist die Vorbereitung auf den bevorstehenden Nato-Gipfel in Den Haag. Hierbei sucht er nach weiterer Unterstützung für den Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die Verteidigungsausgaben signifikant zu erhöhen. Deutschland plädiert gemeinsam mit Wadephul für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), gekoppelt mit zusätzlichen 1,5 Prozent für militärische Infrastruktur. Spanien und Portugal werden in dieser Strategie als unerlässliche Partner angesehen, um den globalen Einfluss Europas zu stärken und eine robustere transatlantische Partnerschaft zu fördern.

Die Diskussionen um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben stehen im Mittelpunkt der bevorstehenden Verhandlungen. Während Deutschland fest entschlossen ist, seine Initiative voranzutreiben, stehen Spanien und Portugal noch vor der Herausforderung, ihre nationalen Haushalte entsprechend anzupassen, um die angestrebten Zielwerte zu erreichen. Aktuell liegt das Ziel der Nato bei zwei Prozent des jährlichen BIP für Verteidigungsausgaben. Doch die Administration von US-Präsident Donald Trump verfolgt das ehrgeizige Ziel, diesen Wert auf fünf Prozent zu steigern. In diesem Kontext betonte Wadephul, dass nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit und Einigkeit innerhalb der Europäischen Union die Herausforderungen der Sicherheitspolitik erfolgreich gemeistert werden können.