18. Juli, 2024

Politik

Israelische Vorwürfe: UNRWA-Mitarbeiter im Verdacht der Hamas-Aktivitäten

Israelische Vorwürfe: UNRWA-Mitarbeiter im Verdacht der Hamas-Aktivitäten

Israel hat jüngst eine Liste mit Namen von Mitarbeitern des Palästinenserhilfswerks UNRWA vorgelegt, die auch in der Terrororganisation Hamas aktiv sein sollen. Insgesamt wurden 108 Beschäftigte identifiziert und dem Leiter der UNRWA, Philippe Lazzarini, vorgelegt, gab die israelische Botschaft in Berlin bekannt.

Dieser Kreis von Mitarbeitern stellt jedoch nur einen kleinen Teil derer dar, die angeblich bei der Hamas oder dem Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) tätig sind. Die Informationen sind derzeit nicht unabhängig überprüfbar. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums teilte mit, dass die Liste auch dem UN-Generalsekretär António Guterres vorgelegt wurde, aber bisher noch nicht veröffentlicht ist.

Das UN-Palästinenserhilfswerk äußerte sich bisher nicht offiziell zu diesen Vorwürfen. Schon zuvor hatte die "Bild"-Zeitung über den Fall berichtet. Im Januar war UNRWA in Kritik geraten, nachdem Israel einige ihrer Mitarbeiter beschuldigte, in das Massaker vom 7. Oktober verwickelt gewesen zu sein. Israel behauptet, die Organisation sei insgesamt von der islamistischen Hamas unterwandert. Mehrere Staaten, darunter Deutschland, hatten daraufhin ihre Zahlungen an die UNRWA vorübergehend eingestellt.

Ein unabhängiger Prüfbericht bestätigte im Nachhinein, dass UNRWA "robuste" Mechanismen etabliert habe, um ihren Neutralitätsgrundsatz zu wahren, es jedoch Verbesserungsbedarf gebe. Angesichts dieser Bewertung kündigte Deutschland Anfang April an, die Finanzierung des UNRWA wieder aufzunehmen.

Ron Prosor, Israels Botschafter in Deutschland, forderte eindringlich, dass deutsche Steuergelder nicht bei Terroristen landen dürften. Er betonte, dass die Hamas auch Einrichtungen der UN-Organisation für militärische Zwecke nutze.