12. Juli, 2024

Politik

Iranischer Politikwechsel: Ein Hoffnungsschimmer für Atomverhandlungen?

Iranischer Politikwechsel: Ein Hoffnungsschimmer für Atomverhandlungen?

Der ehemalige iranische Präsident Hassan Ruhani sieht im Sieg des neuen Präsidenten Massud Peseschkian die Chance für eine Wiederaufnahme der Atomverhandlungen. Die renommierte iranische Zeitung "Shargh" zitiert Ruhani, der die Wahl Peseschkians als ein "Volksreferendum für einen produktiven Umgang mit der Weltgemeinschaft" bewertet. Ruhani, der Iran von 2013 bis 2021 regierte, gilt als Vertreter des konservativ-moderaten Lagers. Massud Peseschkian, der ehemalige Gesundheitsminister, konnte sich in der Stichwahl mit 53,7 Prozent der Stimmen durchsetzen. Er hat ambitionierte Pläne zur Verbesserung der Beziehungen zum Westen angekündigt. Dieser Schritt soll dazu dienen, das Land zu öffnen und die wirtschaftliche Lage, die sich seit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen 2018 und den darauf folgenden Sanktionen erheblich verschlechtert hat, zu verbessern. Experten sehen die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen als einzigen Ausweg, um die bestehenden Sanktionen aufzuheben und die Wirtschaft Irans zu stabilisieren. Das internationale Abkommen soll Teheran davon abhalten, Atomwaffen zu entwickeln. Jedoch bleibt angesichts der komplexen politischen Landschaft im Iran und der zahlreichen einflussreichen Interessengruppen fraglich, inwieweit ein substantieller Kurswechsel unter Peseschkian tatsächlich realisiert werden kann.