19. April, 2024

Politik

Investitionsfonds als Mittel gegen Konjunkturschwäche: Dröge fordert gemeinsames Handeln der Bundesländer

Investitionsfonds als Mittel gegen Konjunkturschwäche: Dröge fordert gemeinsames Handeln der Bundesländer

Die Wirtschaft zeigt Ermüdungserscheinungen, und die Politik sucht nach Rezepten, um ihr frische Vitalität einzuhauchen. In diesem Spannungsfeld bringt Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen, einen Deutschland-Investitionsfonds ins Spiel, der als gemeinschaftliche Initiative von Bund, Ländern und Kommunen die Infrastruktur stärken soll. Angesichts einer Prognose, die für die deutsche Wirtschaft nur noch marginales Wachstum vorsieht, adressierte Dröge insbesondere die Bundesländer mit dem Vorschlag, konzertiert in die Modernisierung des Standortes Deutschland zu investieren.

Die Initiatorin des Fonds sieht darin einen Weg, um den längst fälligen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur voranzutreiben und langfristige Investitionen auf den Weg zu bringen. Dabei spielt nicht nur die Erneuerung von Schiene und Straße, sondern auch die Überbrückung von Investitionsstaus eine Rolle, um Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs zu bringen. Der Blick auf den Inflation Reduction Act der USA soll als Vorbild und Ansporn dienen, um der deutschen Wirtschaft durch zielgerichtete Anreize und Beseitigung von bürokratischen Hürden eine Unterstützung zu bieten. Dröge betont, dass die deutsche Wirtschaft Kraft besitzt, aber frische Impulse benötigt, um sich weiterhin zu behaupten.

Während der Bundesverkehrsminister Volker Wissing bereits ähnliche Vorschläge unterbreitet hat und dabei auch den Einsatz von privatem Kapital ins Auge fasst, äußern die Grünen diesbezüglich Vorbehalte. Der dialogorientierte Ansatz Dröges knüpft an die Aussagen mehrerer Ministerpräsidenten an, die bereits ihre Bereitschaft für verstärkte Investitionen signalisiert hatten. Die konkrete Ausgestaltung eines solchen deutschlandweiten Fonds bleibt jedoch Gegenstand künftiger politischer Diskussionen.