19. Mai, 2024

Politik

Internationale Bemühungen um Frieden in der Ukraine: Noch kein Ja aus China

Internationale Bemühungen um Frieden in der Ukraine: Noch kein Ja aus China

Die Welt schaut gespannt auf die bevorstehende Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz, zu welcher mehr als 50 Nationen ihre Teilnahme bestätigt haben. Eine jedoch fehlt bislang auf der Liste: China, wie die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd kürzlich nach Gesprächen in Berlin offenlegte. Trotz dieser momentanen Unsicherheit vertraut Amherd darauf, dass sich die Teilnehmerzusammensetzung weiterhin dynamisch entwickeln kann.

Für das Treffen, das am 15. und 16. Juni stattfinden soll, lud die Schweiz etwa 160 Länder ein, um Wege zu einem langfristigen Frieden in der Ukraine zu erörtern. Die internationale Gemeinschaft sieht es als kritisch an, dass sich nicht nur die westlichen Bündnispartner der Ukraine, sondern auch einflussreiche Nationen mit Bindungen zu Russland wie Indien, Brasilien und Südafrika an den Gesprächen beteiligen. Russland selbst, von dem der Konflikt mit seinem Einmarsch in die Ukraine vor über zwei Jahren seinen Ursprung nahm, wurde nicht eingeladen.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Teilnahme bereits zugesagt und nutzte einen kürzlichen Besuch in Peking, um für die Konferenz zu werben. Zwar verblieb er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Dialog über das Ereignis, aber konkrete Zusagen stehen noch aus.

Besonderes Augenmerk legt die Bundespräsidentin Amherd auf die Integration von außereuropäischen Staaten, welche bereits rund die Hälfte der Zusagen stellen. Die Welt wartet nun darauf, ob China und weitere Schlüsselakteure sich der Suche nach Frieden anschließen werden.