14. Juli, 2024

Politik

Habeck fordert Überarbeitung der China-Strategie

Habeck fordert Überarbeitung der China-Strategie

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) plädierte während eines Empfangs in der deutschen Botschaft in Peking für eine Überarbeitung der erst im vergangenen Jahr verabschiedeten China-Strategie der Bundesregierung. Laut Habeck bedarf es eines Updates, da die derzeitige Strategie zwar auf den Status quo fokussiere, jedoch nicht auf zukünftige Entwicklungen. Insbesondere die langfristige Beziehung zu China müsse in Betracht gezogen werden. Habeck betonte, dass sowohl China als auch die USA langfristige Strategien verfolgten und es daher auch einen europäischen Ansatz brauche.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Sommer eine umfassende China-Strategie verabschiedet, die China als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen definiert. Die Strategie zielt darauf ab, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren, um negative Überraschungen wie nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und der anschließenden Gasknappheit zu vermeiden. Innerhalb der Bundesregierung hatten insbesondere die Grünen um Außenministerin Annalena Baerbock und Habeck für einen härteren Kurs plädiert als Kanzler Olaf Scholz (SPD).

Habeck betonte später vor Journalisten, dass Europa angesichts der geopolitischen Neuausrichtungen der USA und Chinas sowie der russischen Aggression in der Ukraine zusammenstehen müsse. Die China-Strategie sei zwar ein wichtiger Schritt, doch sei sie bislang eine rein deutsche Strategie. Angesichts der unterschiedlichen Ansätze innerhalb Europas gelte es, diese zu harmonisieren und in einer veränderten Welt zu konsolidieren. Europa müsse außen-, sicherheits- und weltpolitisch handlungsfähig werden – und dies beinhalte zwangsläufig auch den Umgang mit China.

Während seines China-Besuchs steht Habeck zudem vor logistischen Herausforderungen. Ein erhoffter Termin mit Ministerpräsident Li Qiang findet nicht statt, da der Termin vormittags vor Habecks Abflug zeitlich nicht darstellbar sei, so die Delegation des Bundeswirtschaftsministers. Stattdessen trifft Habeck am zweiten Tag seines Aufenthalts in China „eine ganze Reihe von Kabinettskollegen“ in Shanghai, was den Tag ausreichend fülle.

In einem Gespräch verwies Habeck auf seine Bekanntschaft mit Qiang aus der schleswig-holsteinischen Landespolitik und betonte, dass es bereits eine gemeinsame Geschichte gebe, auf der aufgebaut werden könne.