21. Juni, 2024

Politik

Gravierende Europawahl-Ergebnisse alarmieren Präsident Pavel

Gravierende Europawahl-Ergebnisse alarmieren Präsident Pavel

Der Präsident der Tschechischen Republik, Petr Pavel, hat seine Besorgnis über den wachsenden Zuspruch zu extremistischen Parteien in Europa zum Ausdruck gebracht. Der frühere General äußerte sich auf der Plattform X und betonte, dass der Anstieg der Unterstützung für radikale Kräfte in Europa nicht ignoriert werden dürfe.

Er forderte, dass diese Entwicklungen ernst genommen werden sollten und ein tieferes Verständnis für die Ursachen notwendig sei. Gleichzeitig zeigte er sich hoffnungsvoll, dass die fundamentalen Werte der EU in Hinblick auf Sicherheit und Demokratie dennoch bestehen bleiben.

Obwohl Pavel keine spezifischen Parteien nannte, erlangte das rechtsnationale Rassemblement National (RN) in Frankreich mit 31,36 Prozent der Stimmen den klaren Sieg. In Deutschland erzielte die AfD mit 15,9 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei einer nationalen Wahl und festigte ihre Position als zweitstärkste Kraft.

In Tschechien schaffte es ein Bündnis aus der rechten Protestpartei Prisaha (Schwur) und der Autofahrerpartei, zwei Sitze zu erringen, während die Rechtsaußenpartei SPD (Freiheit und direkte Demokratie) ein Mandat gewann. Die liberal-populistische Oppositionspartei ANO, angeführt vom Milliardär Andrej Babis, wurde mit sieben Sitzen die stärkste Kraft.