22. Februar, 2024

Wirtschaft

Fokus auf Schienennetzsanierung: Bahnverbände fordern verlässliche Investitionsplanung

Fokus auf Schienennetzsanierung: Bahnverbände fordern verlässliche Investitionsplanung

Inmitten der anhaltenden Kritikwelle gegenüber den Sparplänen der deutschen Bahnindustrie fordern diverse Bahnverbände die Einführung einer dauerhaften und zuverlässigen Finanzierung für notwendige Modernisierungsarbeiten im Schienennetz. Die Verbände heben hervor, dass der momentane Ansatz, Investitionen nach momentaner Kassenlage zu tätigen, nicht zukunftsorientiert sei und mahnen zu einem strategischen Umdenken.

Dirk Flege von Allianz Pro Schiene plädiert, in Anbetracht der vorherrschenden Haushaltskrise und den daraus resultierenden Kürzungen bei der Deutschen Bahn, für die Bildung eines mehrjährigen Fonds. Ein solcher, mit finanziellen Mitteln unterlegter Fonds, solle den Ausbau des Schienennetzes für mindestens fünf Jahre absichern. Auch Pro Bahn und der Verband der Güterbahnen befürworten diese Maßnahme und unterstreichen die Notwendigkeit einer verlässlichen Planungsgrundlage für einen erfolgreichen Schienenausbau.

Ein Wandel in der Priorisierung innerhalb des Verkehrshaushaltes sei laut den Stimmen der Verbände essenziell. Detlef Neuß, der Vorsitzende von Pro Bahn, sieht vor allem im Straßenbau Budgets, die zugunsten der Bahninfrastruktur umgeschichtet werden könnten.

Des Weiteren verweist der Verband der Güterbahnen auf das Missverhältnis der Ausgaben für Schieneninfrastruktur im internationalen Vergleich: Mit 1,7 Milliarden Euro für Neu- und Ausbau erscheint der deutsche Bundeshaushalt im Vergleich zur 2,2 Milliarden Euro schweren Investition Österreichs für sein wesentlich kleineres Schienennetz bescheiden.

Vertreter der Ampel-Koalition wie SPD-Fraktionsvizechef Detlef Müller und der FDP-Verkehrspolitiker Valentin Abel betonen, dass aktuelle Maßnahmen lediglich eine zeitliche Neuordnung und keinen generellen Stopp von Aus- und Neubauprojekten beinhalten.

Die Deutsche Bahn wiederum stellt klar, von Projektstreichungen sei keine Rede. Es müsse lediglich in Erwägung der haushaltspolitischen Engpässe eine Überprüfung der zeitlichen Planung der Vorhaben stattfinden. Bauvorhaben, die bereits umgesetzt werden, würden weiterhin ohne Einschränkungen fortgesetzt und auch die Planung nicht im Bau befindlicher Projekte solle fortgeführt werden, um künftige Verzögerungen zu verhindern.