23. Juni, 2024

Politik

Europawahl: Union dominiert, AfD auf Rekordkurs

Europawahl: Union dominiert, AfD auf Rekordkurs

Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit großem Abstand gewonnen. Prognosen von ARD und ZDF zeigen, dass die Partei sich leicht auf 29,5 bis 30 Prozent verbessert hat und damit stärkste Kraft bleibt. Auf Platz zwei folgt die AfD, die mit 16 bis 16,5 Prozent ihr bestes Ergebnis bei einer Europawahl erzielt, jedoch hinter den bisherigen Umfragewerten zurückbleibt. Die SPD erreicht mit 14 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Die Grünen, einst auf Aufwind, rutschen auf 12 bis 12,5 Prozent ab. Stabil zeigt sich die FDP mit Werten um 5 Prozent, während die Linke mit 2,8 bis 3 Prozent stark verliert und von der neuen Partei BSW überholt wird, die auf beeindruckende 5,5 bis 6 Prozent kommt.

Die Wahlbeteiligung steigt auf 64 bis 66 Prozent, im Vergleich zu 61,4 Prozent im Jahr 2019. Eine Besonderheit in diesem Jahr war die erstmalige Teilnahme von 16- und 17-Jährigen.

Der Wahlkampf der AfD wurde von Skandalen überschattet: Maximilian Krah und Petr Bystron gerieten aufgrund möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und China in die Kritik, was interne Konsequenzen und den Ausschluss aller deutschen AfD-Abgeordneten aus der rechten Fraktion ID im Europaparlament zur Folge hatte.

Insgesamt waren rund 360 Millionen Bürger in den 27 EU-Staaten wahlberechtigt, davon knapp 61 Millionen Deutsche. 720 Abgeordnete wurden in das Europäische Parlament gewählt, davon 96 aus Deutschland.

Seit der letzten Europawahl 2019 hat die EU zahlreiche Krisen durchlebt, darunter die Pandemie, der Krieg in der Ukraine, Migrationswellen sowie Klimakatastrophen. Diese Wahl gilt als bedeutender Stimmungstest vor den kommenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sowie der Bundestagswahl im nächsten Jahr.

Ursula von der Leyen (CDU) strebt eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin an. Unterstützt wird sie unter anderem von Manfred Weber (CSU) und Spitzenkandidat für die EVP, sowie von einer Reihe prominenter deutscher Politiker: Katarina Barley (SPD), Terry Reintke (Grüne), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Martin Schirdewan und Carola Rackete (Linke) und Fabio De Masi und Thomas Geisel (BSW).

Parallel zur Europawahl fanden in acht Bundesländern Kommunalwahlen statt, sowie Stichwahlen über zahlreiche Landräte und Oberbürgermeister in Thüringen.