Inmitten der von US-Präsident Donald Trump angeregten Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin über einen möglichen Frieden in der Ukraine, hat Emmanuel Macron, der französische Staatspräsident, Europa zu verstärktem Engagement aufgerufen. Macron betonte in einem Interview mit der "Financial Times", dass es an Europa liege, die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Mit dem klaren Signal aus Washington, wonach die Europäer mehr Verantwortung tragen sollen, nimmt Macron diese Aufforderung ohne Zögern an.
Der französische Präsident unterstrich, dass ausschließlich der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj für sein Land den Verhandlungstisch betreten könne. Entscheidender Punkt sei, ob Wladimir Putin aufrichtig und interessiert daran sei, einem nachhaltigen Waffenstillstand zuzustimmen. Sollten solche Verhandlungen erfolgreich sein, liege es an den Ukrainern selbst, die weiteren Gespräche mit Russland zu führen.
In diesem Kontext sieht Macron den Wiedereinzug Trumps ins Weiße Haus als Chance für Europa, eigene Verteidigungsanstrengungen zu intensivieren. Es sei die Zeit gekommen, eine "vollständig integrierte europäische Verteidigungs-, Industrie- und Technologiebasis" zu schaffen, um die europäische Souveränität zu stärken. Ein wichtiger Punkt für Macron ist die Notwendigkeit, Abhängigkeiten von den USA zu reduzieren, um nicht in 20 Jahren dieselben Fragen zur europäischen Unabhängigkeit zu diskutieren.
Die USA haben unter Trump angekündigt, die Militär- und Finanzhilfen für die Ukraine zu kürzen und erwarten dafür vermehrtes Engagement der europäischen Partner. Eine durch mögliche Friedensverhandlungen definierte Friedenstruppe wäre aus Sicht der USA in europäischer Hand, ohne dass die NATO involviert wäre.
Zusätzlich hat Macron die Möglichkeit einer "innovativen Finanzierung" angesprochen, um die Verteidigungsinitiativen zu fördern, und nannte die pandemiebedingte gemeinschaftliche Kreditaufnahme als Vorbild. Seitens Deutschlands blieb solch eine Initiative bislang ungenutzt. Macron hofft jedoch, dass sich der Kurs nach der bevorstehenden Bundestagswahl am 23. Februar ändern könnte.