17. Juli, 2024

Politik

EU-Wahl: Kreml betont düstere Aussichten für Beziehungen mit Brüssel

EU-Wahl: Kreml betont düstere Aussichten für Beziehungen mit Brüssel

Der Kreml hat nach der Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs zur neuen Führungsriege der Europäischen Union schlechte Perspektiven für das Verhältnis zwischen Moskau und Brüssel in Aussicht gestellt. Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte sich kritisch zur designierten EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und fehlendem diplomatischen Geschick. In russischen Nachrichtenagenturen betonte Peskow, dass die estnische Regierungschefin für ihre russophoben Äußerungen bekannt sei. Moskau hat dem Westen immer wieder Russophobie vorgeworfen, was Hass auf Russen impliziert.

Auch zur erneuten Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin äußerte sich Peskow skeptisch. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten stimmten mit großer Mehrheit für eine zweite Amtszeit. "Die Perspektiven des Verhältnisses zwischen Moskau und Brüssel sind schlecht," resümierte Peskow und fügte hinzu, dass keine Normalisierung der Beziehungen zu erwarten sei.

Grund dafür ist die stark belastete Beziehung seit der russischen Invasion in der Ukraine vor mehr als zwei Jahren. Diese hat aufgrund der inzwischen 14 Sanktionspakete der EU gegen Moskau zu einer weitgehenden Zerrüttung der diplomatischen Beziehungen geführt.