15. Juli, 2024

Politik

EU-Spitzenposten neu besetzt: Von der Leyen erneut Kommissionspräsidentin?

EU-Spitzenposten neu besetzt: Von der Leyen erneut Kommissionspräsidentin?

Kurz vor dem entscheidenden EU-Gipfel haben sich die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien auf eine mögliche zweite Amtszeit der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission verständigt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen. Die Nominierung von der Leyens soll beim bevorstehenden Gipfel formalisiert werden. Parallel dazu sollen auch andere Schlüsselpositionen besetzt werden. Die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas soll den Posten der EU-Außenbeauftragten übernehmen, während der ehemalige portugiesische Regierungschef António Costa als Präsident des Gremiums der Staats- und Regierungschefs vorgeschlagen wird. Diese Personalien müssen jedoch noch offiziell bestätigt werden. Die Verhandlungen um die Besetzung der Spitzenämter wurden von führenden europäischen Politikern geführt. Donald Tusk und Kyriakos Mitsotakis verhandelten für die EVP, während Bundeskanzler Olaf Scholz und Pedro Sánchez die Sozialdemokraten vertraten. Emmanuel Macron und Mark Rutte sprachen für die Liberalen. Laut Insidern spielten auch inhaltliche Schwerpunkte wie der verstärkte Kampf gegen illegale Migration eine entscheidende Rolle. Nach ihrer Nominierung benötigt von der Leyen noch die Zustimmung des Europäischen Parlaments, um eine zweite Amtszeit antreten zu können. Die Präsidentschaft der EU-Kommission wird als eine der einflussreichsten Positionen innerhalb der EU betrachtet. Rund 32.000 Mitarbeiter arbeiten unter der Leitung der Kommissionspräsidentin, die zudem die EU auf internationalen Gipfeln wie G7 oder G20 vertritt. Das renommierte US-Magazin "Forbes" kürte Ursula von der Leyen kürzlich zur "mächtigsten Frau der Welt". Politische Hürden bleiben jedoch bestehen. Trotz der erwarteten Nominierung muss von der Leyen eine Mehrheit im Europäischen Parlament sichern, um endgültig im Amt bestätigt zu werden. Die Abstimmung gestaltet sich schwierig, da sie vergleichsweise viele Kritiker im Parlament hat. So fiel ihre Wahl 2019 mit nur wenigen Stimmen über der notwendigen Mehrheit aus. Sie strebt daher eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen an, die im Parlament eine solide Mehrheit sichern könnte.