Die Europäische Union führt diesen Freitag vorläufige Strafzölle auf den Import von Elektroautos aus China ein, wie aus dem EU-Amtsblatt hervorgeht. Diese Maßnahme betrifft insbesondere das Unternehmen BYD, das aktuell die Fußball-Europameisterschaft im großen Stil sponsert.
Die Strafzölle resultieren aus einer Untersuchung der EU-Kommission, die ergab, dass die chinesische Elektroautoindustrie stark subventioniert wird. Durch diese Einfuhren könnte eine erhebliche Schädigung der europäischen Branche drohen. Chinesische Elektroautos sind im Schnitt etwa 20 Prozent günstiger als europäische Modelle. Für den Hersteller BYD steht ein Strafzoll von 17,4 Prozent im Raum, für Geely 19,9 Prozent und für SAIC 37,6 Prozent. Weitere Hersteller sollen mit Zöllen von 20,8 Prozent belegt werden, während für nicht-kooperierende Firmen 37,6 Prozent fällig würden.
Die endgültige Entscheidung über die Strafzölle soll in vier Monaten fallen, sofern China keine überraschenden Zugeständnisse macht. Bis dahin sind Sicherheitsleistungen zu hinterlegen, aber die Zölle selbst müssen noch nicht gezahlt werden. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) berichtete, dass beide Seiten zuletzt Gesprächsbereitschaft signalisiert und intensive Verhandlungen aufgenommen haben.
In Deutschland wächst die Besorgnis über mögliche Vergeltungsmaßnahmen Chinas. China ist der größte Automarkt weltweit und 2023 der drittgrößte Exportmarkt für deutsche Autos. Gegenmaßnahmen könnten insbesondere die deutsche Automobilindustrie hart treffen, da viele Hersteller auch in China produzieren. Womöglich könnten Zölle auf Fahrzeuge mit einem Motor von mehr als 2,5 Litern Hubraum eingeführt werden, was ein Drittel der deutschen Exporte nach China beträfe.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert eine politische Lösung bis November, um einen 'Wettlauf von Zöllen' und die Fragmentierung der Märkte zu vermeiden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußerte sich hingegen grundsätzlich positiv zu Strafmaßnahmen gegen chinesische Elektroautos.
Es fanden Gespräche zwischen dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao und EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis statt. Das Ergebnis dieser Verhandlungen bleibt offen. Die EU-Kommission unterstrich mehrfach, dass jede Einigung den Einfluss schädlicher Subventionen eliminieren müsse. Sollten keine ausreichenden Zugeständnisse von China erfolgen, könnte die EU in den nächsten vier Monaten endgültige Strafzölle vorschlagen. Die Entscheidung darüber liegt bei einer qualifizierten Mehrheit der EU-Staaten.