Im Bemühen, das Surferlebnis der Europäer zu beschleunigen, hat die Europäische Union einen bedeutenden Schritt nach vorne gemacht. Unterhändler des Europäischen Parlaments sowie der EU-Staaten einigten sich auf eine neue Regelung, welche das rasche Vorankommen des Gigabit-Netzausbaus garantieren soll. Dieses Gesetz, das darauf ausgelegt ist, unnötige Ausgaben beim Aufbau von Kommunikationsinfrastrukturen zu eliminieren, ersetzt die bisherige Richtlinie zur Minderung der Breitbandkosten.
Der zentrale Fokus liegt auf der Simplifizierung von vielfach komplexen und zeitaufwendigen Genehmigungsprozeduren, deren Kostenunterschiede von Land zu Land variieren können. Ziel ist es, nicht nur die Kosten zu verringern, sondern auch eine schnellere Umsetzung der Netzinfrastrukturprojekte zu ermöglichen. Dies soll durch Standardisierung von Verfahren und verstärkte Rechtssicherheit für alle Marktteilnehmer erreicht werden.
Die belgische Telekommunikationsministerin Petra de Sutter, deren Land momentan den EU-Ratsvorsitz innehat, kommentiert: 'In Europa könnte der Ausbau von Glasfaser und 5G viel einfacher sein, wenn wir weniger Verwaltung hätten.' Sie verweist auf den Gigabit Infrastructure Act als Instrument, um bestehende Verwaltungsprozesse zu reduzieren und damit Geschwindigkeit im Netz für die Bürger Europas zu erhöhen.
Der von den Unterhändlern erarbeitete Kompromiss bedarf nun der Zustimmung der EU-Staaten und des Parlaments, was als reine Formalität angesehen wird. Mit dieser neuen Gesetzgebung setzt die EU ein deutliches Zeichen für Fortschritt und den Anspruch auf eine leistungsfähige digitale Infrastruktur.