24. Juni, 2024

Wirtschaft

Erleichterung für Kubas private Wirtschaft: USA öffnen Finanzpforten

Erleichterung für Kubas private Wirtschaft: USA öffnen Finanzpforten

In einem bemerkenswerten Schritt zur wirtschaftlichen Öffnung hat das Finanzministerium der Vereinigten Staaten angekündigt, kubanischen Privatunternehmen deutlich erweiterten Zugang zum amerikanischen Finanzsektor zu gewähren. Dazu zählt vor allem die Berechtigung, Konten bei Banken in den USA zu eröffnen und diese der Entfernung zum Trotz von Kuba aus zu verwalten. In einer weiterführenden Geste dürfen nun auch US-Internetdienste von diesen Unternehmen stärker genutzt werden. Darüber hinaus erhalten US-Banken die Möglichkeit, Geldtransaktionen für kubanische Firmen in Bezug auf Geschäfte mit Drittländern zu initiieren und zu überwachen. Die Maßnahmen lockern die seit über 60 Jahren bestehenden Sanktionen auf und deuten auf eine schlankere Auslegung des US-Handelsembargos hin.

Die in Kuba geltende Gesetzgebung, nach welcher nur die Kommunistische Partei zugelassen ist, hatte erst im Verlauf des Jahres 2021 eine Signallinie zur Förderung des lokalen unternehmerischen Geistes gezogen, indem sie Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen (KMU) legale Anerkennung erlaubte. Ein neues Geschäftsfeld schien noch jungfräulich, sodass seitdem mehr als 10.000 Firmen den Sprung zur Registrierung wagten, die nun undenkbarerweise fast ein Drittel aller kubanischen Arbeitsplätze schaffen. Mithilfe dieser KMU kann die Ernährung der Bevölkerung gesichert werden, da sie teilweise die staatliche Rolle beim Import essentieller Lebensmittel übernehmen.

Während die Maßnahmen Hoffnung für einen unabhängigen Wirtschaftsgeist bedeuten könnten, wird jedoch auch Skepsis laut. Beobachter hinterfragen, inwiefern die Unternehmenseigenschaft in Kuba wahrhaftig allen offensteht oder doch fast exklusiv für diejenigen, die starke Verbindungen zur Regierung oder zum Militär pflegen. Offizielle Vertreter der USA bekunden indes, dass Mitglieder der kubanischen Regierung, die unter den bestehenden Sanktionen stehen, nicht von den Erleichterungen profitieren werden.

Die Leitlinie der Regierung Biden, bereits im Mai 2022 mit dem Abbau einiger von Donald Trump restriktiv zugespitzter Regelungen begonnen, markiert noch nicht die Rückkehr zum Entspannungskurs, den Barack Obama einst anvisierte. Dennoch könnte die jüngste Entscheidung den Startschuss für einen langsamen Wandel markieren.