12. April, 2024

Politik

Einigung Weit Entfernt: Hamas Beharrt auf Umfassendem Waffenstillstand im Gaza-Konflikt

Einigung Weit Entfernt: Hamas Beharrt auf Umfassendem Waffenstillstand im Gaza-Konflikt

In der verwickelten Gemengelage des langwierigen Gaza-Konflikts sendet die Hamas ein Signal der Unnachgiebigkeit. In jüngsten indirekten Gesprächen haben die Sprecher der islamistischen Gruppierung ihre Position klar dargelegt, die einen 'umfassenden Waffenstillstand' einschließlich eines Rückzugs der israelischen Truppen umfasst. Zudem fordern sie die Rückführung von Vertriebenen und einen 'echten' Gefangenenaustausch. Die Hamas verlautbarte, dass israelische Zugeständnisse zu diesen Kernanliegen bisher ausgeblieben sind, und schob dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seiner als extrem geltenden Regierung die Schuld für das Scheitern von Versöhnungsbemühungen zu.

Gleichzeitig zeigt sich Israel in seinem Stellenwert unnachgiebig, lehnte einen kompletten Truppenrückzug und einen ultimativen Waffenstillstand wiederholt ab. Die Freisetzung weiterer Geiseln bindet Israel an die Beendigung kriegerischer Auseinandersetzungen. Ministerpräsident Netanjahu hat diese Forderungen als unrealistisch verworfen und signalisiert seine Bereitschaft, militärische Aktionen gegen die Hamas wieder aufzunehmen, sollte eine Einigung über die Geiselfrage zu Stande kommen.

Für einen Moment schien Bewegung in den festgefahrenen Verhandlungsprozess zu kommen, als Berichte erschienen, nach denen Israel im Schulterschluss mit vermittelnden Nationen wie Katar, Ägypten und den USA zu gewissen Kompromissen bereit sein könnte. Im Raum stand der Vorschlag, im Gegenzug für 40 israelische Geiseln, eine größere Zahl palästinensischer Häftlinge freizugeben, als zuvor angeboten.

Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich der Sache nun mit einer Resolution für eine 'sofortige Waffenruhe' angenommen - ein Schritt, der den internationalen Druck auf die Konfliktparteien erhöht. Allerdings steht eine Evaluierung des Einflusses dieser Resolution auf die Fortführung des Krieges noch aus. Hintergrund des Kriegsausbruchs war ein verheerendes Massaker, ausführer durch Terroristen der Hamas und verbündeter Gruppen, welches Israel mit über 1200 Todesopfern erschütterte und dessen Folgen noch immer sichtbar sind.