19. April, 2024

Politik

Dialog auf hoher Ebene: Frankreich und Russland tauschen sich über Ukraine und Terrorismus aus

Dialog auf hoher Ebene: Frankreich und Russland tauschen sich über Ukraine und Terrorismus aus

Nach längerer Funkstille führten die Verteidigungsministerien Frankreichs und Russlands bedeutungsvolle Gespräche, die bestehende geopolitische Spannungen und gemeinsame Sicherheitsinteressen berührten. Der französische Amtsinhaber Sébastian Lecornu verurteilte den islamistischen Terrorangriff in der Nähe von Moskau und bekräftigte die französische Solidarität im Anti-Terror-Kampf. Lecornu unterstrich darüber hinaus, dass entsprechend vorhandener Kenntnisse Frankreich keine Verbindung zwischen dem Anschlag und der Ukraine sieht und mahnte Russland zur Vermeidung jeglicher Instrumentalisierung des tragischen Vorfalls.

Ein zentrales Anliegen Lecornus war es ebenfalls, die entschiedene Ablehnung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu bekräftigen. Er stellte klar, dass Frankreich die Ukraine im Kampf um ihre Freiheit und Souveränität so lange und intensiv wie nötig unterstützen werde, um den Frieden und die Sicherheit Europas zu wahren.

Aus dem russischen Lager wurden Bedenken geäußert, die für eine ukrainische Beteiligung am Terroranschlag sprechen könnten – eine Theorie, die von Verteidigungsminister Sergej Schoigu vorgebracht wurde. Schoigus Ausführungen ließen auf eine mögliche Verwicklung des "Kiewer Regimes" schließen, welches angeblich nie ohne die Rückendeckung westlicher Mächte agiere. Jedoch versicherte er, dass die französischen Geheimdienste nicht als Drahtzieher vermutet würden. Ebenfalls teilte Schoigu mit, dass die Untersuchungen fortgesetzt und die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen würden.

Bezüglich des Ukraine-Konflikts wies Schoigu auf die Möglichkeit eines Dialogs hin, indem er auf den Friedensvorschlag von Istanbul hinwies, der potenzielle Zusagen der Ukraine beinhaltet hätte, von einer NATO-Mitgliedschaft abzusehen. Zugleich verwies er auf die Sinnlosigkeit eines von der Ukraine in der Schweiz beabsichtigten Friedensgipfels, sofern Russland ausgeschlossen würde. Obgleich eine Entsendung französischer Truppen in die Ukraine bisher nicht erfolgte, signalisierte Schoigu, dass solch ein Schritt auf russischer Seite zu Komplikationen führen könnte.