13. April, 2024

Politik

Deutschland bekennt sich zu dauerhafter Unterstützung der NATO

Deutschland bekennt sich zu dauerhafter Unterstützung der NATO

Anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Nordatlantikvertragsorganisation hat der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, in einem offiziellen Schreiben an den NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine nachhaltige Zusage der Bundesrepublik zur Unterstützung des Militärbündnisses verkündet. In einer Zeit, die als Wendepunkt in der Geschichte des Bündnisses angesehen wird, verpflichtet sich Deutschland, die Verteidigungsanstrengungen fortzuführen und den europäischen Säulen innerhalb der NATO Stabilität zu verleihen.

Steinmeier betonte in seiner Korrespondenz die Notwendigkeit einer starken und geschlossenen NATO und verwies auf den gestiegenen Sicherheitsbedarf Europas und Deutschlands. Der Glaube an die Notwendigkeit des Bündnisses für den Schutz der demokratischen Grundwerte und der Freiheit sei ungebrochen, auch im Lichte globaler politischer Veränderungen. Mithilfe der Zusage der Investition von konstant zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungszwecke bekräftigt Steinmeier das Engagement Deutschlands hinsichtlich der kollektiven Sicherheit und der Solidarität mit der Ukraine.

Das Versprechen des Bundespräsidenten steht im Kontrast zu der Annahme Russlands unter Präsident Wladimir Putin, der Westen sei divisioniert und schwächegezeichnet. Laut Steinmeier hat sich jedoch das Gegenteil bewahrheitet; die NATO präsentiert sich einig und stärker als jemals zuvor in Anbetracht der Konflikte, die von Russlands Intervention in der Ukraine ausgehen. Daraus leitet der Bundespräsident die Dringlichkeit ab, dass alle Verbündeten ihren Beitrag leisten müssen, um der NATO die nötigen militärischen Kapazitäten zu samt der erforderlichen Stärke zu vermitteln.

In seinem Appell an die Staatengemeinschaft und an das transatlantische Bündnis reflektiert Steinmeier die Überzeugung, dass die Herausforderungen der aktuellen geopolitischen Lage eine konsequente und gemeinsame Haltung erfordern, welche die Fundamente der westlichen Demokratien und ihrer Sicherheit entscheidend stärken.