19. Mai, 2024

Politik

Deutsche Skepsis gegenüber Russischem Expansionsdrang

Deutsche Skepsis gegenüber Russischem Expansionsdrang

Trotz warnender Töne von Sicherheitsexperten sind deutsche Bürger größtenteils skeptisch, dass Russland tatsächlich ein NATO-Mitgliedsland bis 2030 attackieren könnte. Nach einer von YouGov durchgeführten Umfrage im Auftrag der dpa erscheint einem Großteil der deutschen Bevölkerung, nämlich 48 Prozent, eine solche Bedrohung als unwahrscheinlich. Im Gegensatz dazu sehen 36 Prozent der Befragten die Gefahr eines russischen Militärschlags auf NATO-Territorium als wahrscheinlich an. Dabei ist das Vertrauen der AfD-Wähler in eine Ausbleiben russischer Aggression signifikant höher als bei Anhängern anderer Parteien.

In den Reihen der Allianz basiert die Sicherheitspolitik hauptsächlich auf dem Prinzip der Abschreckung, festgeschrieben in Artikel 5 des Nordatlantikvertrags über die gegenseitige Beistandsverpflichtung. Christoph Heusgen, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, warnte davor, dass ein nicht verlorener Krieg in der Ukraine Russlands Präsident Wladimir Putin dazu verleiten könnte, sein Expansionsstreben auch auf andere Staaten wie Moldau oder die baltischen Länder auszudehnen. Finnland und Schweden reagierten auf die Bedrohungslage und sind mittlerweile NATO-Mitglieder.

Die deutsche Verteidigungsbereitschaft wird allerdings kritisch gesehen. Nur zwei Prozent der Umfrageteilnehmer halten die Bundeswehr für sehr gut aufgestellt, und auch im Bereich Zivilschutz sehen 79 Prozent der Bürger Nachholbedarf. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach sich für erhebliche Investitionen in Warnsysteme, moderne Hubschrauber und Schutz kritischer Infrastruktur aus. Thorsten Frei von der CDU unterstrich die Notwendigkeit zur Steigerung der deutschen Verteidigungsfähigkeit und forderte einen Bewusstseinswandel in der Bevölkerung hinsichtlich des Zivilschutzes angesichts der sich wandelnden Bedrohungslage.