17. Juli, 2024

Politik

Deutsch-Polnische Parlamentarische Versammlung: Ein neuer Schritt zur Stärkung bilateraler Beziehungen

Deutsch-Polnische Parlamentarische Versammlung: Ein neuer Schritt zur Stärkung bilateraler Beziehungen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak setzt sich für die Einrichtung einer deutsch-polnischen Parlamentarischen Versammlung ein. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur betonte er, dass die derzeitige Revitalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen eine ausgezeichnete Gelegenheit biete, die parlamentarischen Kontakte zu intensivieren. Polen sei für Deutschland der wichtigste Partner in Osteuropa, ähnlich wie Frankreich im Westen.

Ein vergleichbares Modell existiert bereits zwischen Deutschland und Frankreich seit dem Jahr 2019. Diese Versammlung umfasst jeweils 50 Abgeordnete des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung und tagt abwechselnd in beiden Ländern. Der Erfolg dieser Kooperation könne als Vorbild für die angestrebte deutsch-polnische Versammlung dienen.

Am Dienstag hatten Bundeskanzler Olaf Scholz und Polens Regierungschef Donald Tusk bei den Regierungskonsultationen in Warschau einen Neustart der bilateralen Beziehungen verkündet. Teil dieser Verhandlungen war die Verabschiedung eines Aktionsplans, der unter anderem Unterstützung für die noch lebenden Opfer des NS-Terrors in Polen vorsieht.

Die frühere nationalkonservative PiS-Regierung, die von 2015 bis 2023 an der Macht war, hatte die Beziehungen zu Deutschland durch antideutsche Rhetorik und Reparationsforderungen erheblich belastet.