21. Juni, 2024

Politik

China sagt Teilnahme an Schweizer Ukraine-Friedenskonferenz ab

China sagt Teilnahme an Schweizer Ukraine-Friedenskonferenz ab

China hat mitgeteilt, dass es die Teilnahme an der von der Schweiz organisierten Ukraine-Friedenskonferenz verweigert. Außenamtssprecherin Mao Ning erklärte in Peking, dass eine erhebliche Diskrepanz zwischen der Ausgestaltung der Konferenz und den Anforderungen Chinas sowie den allgemeinen Erwartungen der internationalen Gemeinschaft bestehe. Dies mache es Peking schwer, sich zu beteiligen. Diese Bedenken seien den betroffenen Parteien bereits übermittelt worden, was auch diplomatische Kreise bestätigten. Mao präzisierte weiter, dass die drei von China vorgeschlagenen Kernelemente – Gleichberechtigung aller Parteien, Zustimmung sowohl Russlands als auch der Ukraine sowie eine faire Diskussion aller Friedensoptionen – unter den gegebenen Bedingungen schwer umzusetzen seien. Die Einladung zu der Konferenz erfolgte schon vor Monaten, als der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis in Peking war. Schon damals erkannte Cassis an, dass ohne russische Beteiligung keine echte Friedenslösung möglich sei. Russland hatte seine Teilnahme ebenfalls abgesagt. Peking bleibt jedoch weiterhin bestrebt, Dialog und Frieden auf seine eigene Weise zu fördern. China hat wiederholt betont, dass es internationale Bemühungen um Frieden unterstützt, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass diese von beiden Konfliktparteien anerkannt werden. Die Schweiz plant die hochrangige Konferenz für den 15. und 16. Juni und beabsichtigt, eine Plattform für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu schaffen.