18. Juli, 2024

Politik

China kritisiert NATO: Spannungen vor Gipfeltreffen in Washington

China kritisiert NATO: Spannungen vor Gipfeltreffen in Washington

China hat im Vorfeld des NATO-Gipfels in Washington scharfe Kritik an der Allianz geübt und fordert eine Neuausrichtung ihrer Strategie im Asien-Pazifik-Raum. Der Sprecher des chinesischen Außenamtes, Lin Jian, wandte sich in einer Pressekonferenz in Peking gegen die „üble Nachrede“ der NATO und verurteilte deren Einmischung in die asiatisch-pazifische Region. Nach Ansicht Pekings nutzt die NATO China als Vorwand, um in die Region vorzudringen und Spannungen zu schüren, während in Washington über die künftige Ausrichtung der NATO im Indopazifik diskutiert wird.

Lin warf der NATO vor, ihre Macht über geografische und politische Grenzen hinweg auszuweiten und absichtlich Konfrontationen herbeizuführen. Er betonte, dass China als ein „Erbauer des Weltfriedens“ einen wesentlichen Beitrag zur globalen Entwicklung leiste. Peking fordert die Allianz auf, ihr verzerrtes Bild von China zu korrigieren und die Denkweise des Kalten Krieges hinter sich zu lassen.

Neben der China-Debatte werden die Staats- und Regierungschefs der 32 NATO-Mitgliedsstaaten in Washington auch über die Verstärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen sowie die fortgesetzte Unterstützung für die Ukraine beraten. Trotz ihrer erklärten Neutralität im Ukraine-Konflikt steht China fest an der Seite Russlands, eines seiner wichtigsten Verbündeten.

Bereits im Juni hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg China beschuldigt, durch sein Verhalten den größten bewaffneten Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg zu verschärfen. Gleichzeitig betonte Stoltenberg, dass China versuche, sowohl den westlichen Handel aufrechtzuerhalten als auch Sanktionen zu vermeiden. „Peking kann nicht beides haben“, so Stoltenberg weiter. Sollten die chinesischen Maßnahmen unverändert bleiben, könnten die westlichen Alliierten letztlich Sanktionen in Betracht ziehen.