18. Juli, 2024

Politik

Chancen für pro-europäische Mehrheit nach Parlamentswahl in Frankreich – Laschet sieht positive Signale

Chancen für pro-europäische Mehrheit nach Parlamentswahl in Frankreich – Laschet sieht positive Signale

Armin Laschet, außenpolitischer Sprecher der CDU, erkennt nach dem überraschenden Ausgang der französischen Parlamentswahl potenzielle Gelegenheiten für eine pro-europäische Mehrheit. Er betont, dass weder die rechtsextreme Partei von Marine Le Pen, noch die antisemitischen und antideutschen Linksradikalen um Jean-Luc Mélenchon das Rennen gemacht haben. Vielmehr eröffnet sich die Möglichkeit für eine demokratische und pro-europäische Koalition.

Laschet, der auch Mitglied des Vorstands der Deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung ist, betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, dass Präsident Emmanuel Macron mit seiner Einschätzung treffend lag. Macron habe hervorgehoben, dass wenn ein Drittel der Bevölkerung rechtsextrem wählt, die anderen zwei Drittel mobilisiert werden müssen.

Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September zog Laschet Parallelen: "Das ist eine Lehre auch für uns bei den ostdeutschen Landtagswahlen. Der Kampf für Demokratie und Europa lohnt sich."

Prognosen zufolge führt das Linksbündnis die Parlamentswahl in Frankreich an. Das rechtsnationale Rassemblement National schnitt schlechter ab als erwartet und könnte lediglich den dritten Platz nach dem Mitte-Lager von Präsident Macron besetzen, berichteten die Sender TF1 und France 2 nach Schließung der Wahllokale. Die absolute Mehrheit von 289 Sitzen scheint jedoch für keine der Parteien erreichbar.