Bundeskanzler Friedrich Merz von der Christlich-Demokratischen Union (CDU) hat die Entscheidung zur Stationierung von 5000 deutschen Soldaten an der NATO-Ostflanke in Litauen in einen historischen Kontext gerückt. Diese Maßnahme, betont Merz, spiegelt die Verantwortung Deutschlands wider, die sich aus den Erfahrungen und der Unterstützung der Alliierten während des Kalten Krieges ableitet. „Deutschland konnte in Zeiten des Kalten Krieges stets auf den Beistand seiner Verbündeten zählen. Jetzt ist der Moment gekommen, an dem Deutschland seinerseits dieser Verpflichtung nachkommen muss“, erklärte der Bundeskanzler eindringlich.
Merz hob hervor, dass Litauen seinerseits um Unterstützung gebeten habe und in Deutschland einen verlässlichen Partner gefunden habe. Im Falle einer Herausforderung der NATO sei jedem potenziellen Herausforderer bewusst, dass er auf ein vorbereitetes und vereintes Bündnis stoße. „Die Botschaft ist unmissverständlich“, betonte Merz: „Jede Bedrohung eines Mitglieds der Allianz wird als Bedrohung für die gesamte NATO angesehen, die bereitsteht, jeden Teil ihres Gebiets zu verteidigen.“ Diese Entschlossenheit, so Merz, sei ein klares Signal für die Geschlossenheit und Einsatzbereitschaft der Allianz.
In seiner Ansprache bezeichnete Merz die Gründung der neuen Panzerbrigade 45 in Litauen als den Auftakt einer „neuen Ära“ für die Bundeswehr. Neben der aktuellen Verstärkung in Litauen wird auch umfassend über die Zukunftsfähigkeit und das strategische Potential der Bundeswehr nachgedacht. Ein erklärtes Ziel ist es, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas auszubauen – eine Ambition, die laut Merz sowohl der Bevölkerungsstärke als auch der wirtschaftlichen Kapazität Deutschlands gerecht wird. „Diese Entwicklungsrichtung zeigt unser festes Bekenntnis und unsere Fähigkeit, eine herausragende Rolle innerhalb der europäischen Verteidigungsstruktur einzunehmen“, so Merz abschließend.