18. Juli, 2024

Politik

Bundestag verschärft Regeln für Ordnungsgeld: Pöbler müssen tiefer in die Tasche greifen

Bundestag verschärft Regeln für Ordnungsgeld: Pöbler müssen tiefer in die Tasche greifen

Der Deutsche Bundestag verschärft seine Regelungen zum Ordnungsgeld und zeigt damit eine klare Kante gegen verbale Entgleisungen. Künftig müssen Abgeordnete, die sich im Parlament im Ton vergreifen, mit deutlich härteren finanziellen Sanktionen rechnen. Das Ordnungsgeld wird von 1000 auf 2000 Euro verdoppelt. Im Falle wiederholter Verfehlungen können sogar 4000 Euro fällig werden.

Diese Verschärfung kommt nicht von ungefähr. Vor allem die Alternative für Deutschland (AfD) hat in den letzten Jahren durch aggressiv geführte Reden zur Verrohung des Umgangstons im Bundestag beigetragen. Doch auch Abgeordnete anderer Parteien neigen zunehmend zu unsachlichen und herabwürdigenden Äußerungen. Während hitzige Debatten zum parlamentarischen Alltag gehören, sind persönliche Beleidigungen und abfällige Kommentare keineswegs akzeptabel.

Allerdings warnen Experten davor, dass härtere Strafen allein nicht ausreichen werden, um die Debattenkultur zu heben. Was es vielmehr braucht, ist ein grundsätzlich höheres Maß an Respekt und Anstand im Umgang miteinander. Nur mit dieser inneren Haltung lässt sich die Qualität der politischen Diskussionen nachhaltig verbessern.