26. Mai, 2024

Politik

Bundeskanzler Scholz äußert sich optimistisch über Friedenskonferenz für die Ukraine

Bundeskanzler Scholz äußert sich optimistisch über Friedenskonferenz für die Ukraine

In einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch über die angedachte Friedenskonferenz zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine. Die Veranstaltung, zu der die Schweiz für Mitte Juni hochrangige Delegationen aus über 160 Ländern einlädt, könnte laut Scholz selbst bei einem Fokus auf thematisch breitere Fragestellungen als direkte Friedensverhandlungen eine wesentliche Basis für weitergehende Entwicklungen bieten.

Im Hinblick auf die angespannte Sicherheitslage und den anhaltenden Konflikt in der Ukraine betonte Scholz die Bemühungen Deutschlands, alle diplomatischen Kanäle zu nutzen. Russlands Invasion stellt seit Februar 2022 eine Zerreißprobe für die Sicherheit und Souveränität der Ukraine dar, die sich seitdem gegen die Aggression zur Wehr setzt.

Mit Blick auf die ukrainische Gesetzgebung, die darauf abzielt, den Soldatenmangel zu beheben, gab Scholz zu verstehen, dass in Deutschland arbeitende Ukrainer keinen Aufenthaltsrisiken ausgesetzt seien, da die erwerbstätige Beschäftigung auch zu einer gesicherten Aufenthaltsperspektive führt. Er hob hervor, sich persönlich über die rechtlichen Bedingungen informiert zu haben.

Des Weiteren ermutigte der Bundeskanzler in Deutschland lebende ukrainische Bürger zur Arbeitsaufnahme. Er lobte die bereits in den Arbeitsmarkt integrierten Ukrainer und appellierte an diejenigen, die noch außerhalb des Arbeitsmarktes stehen, sich einzubringen, da sie auf dem deutschen Arbeitsmarkt dringend benötigt werden.