14. Juli, 2024

Politik

Bundesanwaltschaft zerschlägt mutmaßliches Spionagenetz

Bundesanwaltschaft zerschlägt mutmaßliches Spionagenetz

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch in Frankfurt am Main drei mutmaßliche Agenten festgenommen, die im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes Informationen gesammelt haben sollen. Die Festnahme erfolgte durch Beamte des Hessischen Landeskriminalamts. Am Donnerstag wurden die Männer dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt, der die Haftbefehle erließ. Die Beschuldigten sitzen seitdem in Untersuchungshaft.

Laut Angaben der Karlsruher Behörde handelt es sich bei den Festgenommenen um Staatsangehörige der Ukraine, Armenien und Russland. Sie sollen dringend verdächtig sein, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, um Daten über eine in Deutschland lebende Person aus der Ukraine zu sammeln. Die Männer hatten am Mittwoch ein Café in Frankfurt ausgekundschaftet, in dem sich die Zielperson aufhalten sollte. Nach Informationen der dpa wurden die Verdächtigen vor Ort bemerkt und nicht aufgrund eines Hinweises entdeckt.

Diese Festnahmen sind lediglich der jüngste Fall in einer Reihe von Spionagevorfällen, die die Bundesanwaltschaft in diesem Jahr beschäftigt haben. Ende April wurden vier mutmaßliche Agenten festgenommen, die für einen chinesischen Geheimdienst Informationen aus dem Europäischen Parlament ausspioniert haben sollen. Darunter befand sich auch ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah.

Nur wenige Tage zuvor ließ die Karlsruher Behörde in Bayern zwei Männer verhaften, die für einen russischen Geheimdienst tätig gewesen sein sollen und mögliche Anschlagsziele in Deutschland auskundschafteten. Dabei ging es laut Bundesanwaltschaft um Sabotageaktionen gegen die militärische Unterstützung der Ukraine im aktuellen Russland-Ukraine-Konflikt.

Der neueste Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums für das Jahr 2023 bestätigt, dass Deutschland aufgrund seiner Rolle in der EU, der Nato und anderen internationalen Organisationen weiterhin ein Hauptziel ausländischer Spionageaktivitäten bleibt. Fremde Mächte setzen ihre Nachrichtendienste umfassend ein, um in und gegen Deutschland zu spionieren. Neben der Informationsbeschaffung geht es auch um Einflussnahme, Überwachung und Sabotage. Der Bericht warnt, dass solche nachrichtendienstlichen Aktivitäten eine ernste Bedrohung für Deutschland und deutsche Interessen darstellen.