24. Mai, 2024

Politik

Brasilianischer Vorstoß im UN-Sicherheitsrat scheitert am US-Veto

Brasilianischer Vorstoß im UN-Sicherheitsrat scheitert am US-Veto

Ein am Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen anklingender Vorstoß Brasiliens, die angespannte Lage im Nahen Osten mit humanitärer Note zu adressieren, fand keine Zustimmung der USA. Das von Brasilien, das derzeit den Vorsitz innehat, formulierte Papier, das die Evakuierungsforderung Israels an Zivilisten im nördlichen Gazastreifen zurückzuweisen gedenkt, wurde von den Vereinigten Staaten blockiert. Das Dokument fand zwar bei 12 der 15 Ratsmitglieder Unterstützung, jedoch enthielten sich Russland und Großbritannien ihrer Stimmen.

Die Resolution zielte auf die Notwendigkeit ab, die humanitäre Krise abzuwenden und forderte zugleich ein Ende der Kampfhandlungen für eine nachhaltige Zwei-Staaten-Lösung. Des Weiteren verurteilte der Entwurf die jüngsten Angriffe der Hamas auf israelisches Territorium und pochte auf die Freilassung entführter Israelis. Eine Betonung des Völkerrechts, der Schutz humanitärer Lieferungen und Waffenruhen, sowie der Schutz von UN-Gebäuden wurden ebenfalls eingefordert.

Konkrete Bezüge auf jüngste Ereignisse, wie den Angriff auf die Al-Ahli-Klinik oder Forderungen nach einem direkten Waffenstillstand, waren hingegen nicht Teil des Vorschlags. Russische Änderungswünsche in dieser Hinsicht waren bereits im Vorfeld abgelehnt worden, und spekuliert wurde hauptsächlich über das Abstimmungsverhalten der UN-Vetomächte.

Die Möglichkeit, dass die Resolution angenommen wird, war, eingedenk der Notwendigkeit von neun Ja-Stimmen und der Abwesenheit von Vetos, gering. Insbesondere, da die USA als Verbündeter Israels bekannt dafür sind, mittels ihres Vetorechts den jüdischen Staat vor unerwünschten Resolutionen zu bewahren. Völkerrechtliche Verpflichtungen hätten mit der Annahme des Resolutionsentwurfs für Israel entstehen können, insbesondere angesichts scheinbarer Vorbereitungen auf eine umfassende Bodenoffensive im Gazastreifen.

Zuvor hatte schon ein russischer Entwurf, der unter anderem für eine 'humanitäre Feuerpause' plädierte, nicht die erforderliche Mehrheit im Sicherheitsrat erreicht und der terroristische Akt der Hamas wurde hierin ebenfalls nicht explizit verurteilt.